EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Alexandra Thein
Antwort von Alexandra Thein
FDP
• 26.05.2009

(...) Das Internet ist nur ein Kommunikationsmedium wie der gute alte Brief. Niemand käme auf die Idee, zum Beispiel die Deutsche Post AG für einen möglicherweise strafbaren Inhalt der von ihr transportierten Briefe verantwortlich zu machen, oder aufgrund eines Generalverdachts gegen alle Briefkastenbesitzer die für sie bestimmten Briefe systematisch zur Kontrolle öffnen zu lassen. (...)

Antwort von Stefan Kröger
FDP
• 08.05.2009

(...) Bitte beachten Sie, dass wir Liberale uns dafür einsetzen, Solarstrom aus der Sahara als eine Option von vielen, nach Europa zu importieren, wir können im Prinzip mit nur 0,3% der Saharafläche ganz Europa und den nahen Osten mit regenerativen Strom versorgen, da der Wirkungsgrad für ein Solarkraftwerk dort recht hoch ist, rechnen sich diese Anlagen auch ohne Subventionen. Wir halten daher die Elektromobilität (Bahn/Autos/Straßenbahn) für sehr wichtig um zu einer nachhaltigen CO2-freien und atomstromfreien Mobilität zu gelangen. (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort von Elmar Brok
CDU
• 05.06.2009

(...) Er macht deutlich, dass Tierschutz ein wichtiges Ziel einer Europäischen Union ist, die sich nicht nur als Wirtschafts-, sondern auch als Wertegemeinschaft und Vorbild in der globalisierten Welt sieht. Durch den Aktionsplan wird die frühzeitige Berücksichtigung von Tierschutzbelangen bei der Planung in den dafür relevanten Politikbereichen einfacher. Gleichermaßen gilt es, hohe Tierschutznormen über die EU hinaus auch auf internationaler Ebene mit Nachdruck zu verfolgen. (...)

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