Vebesserung der Bedingungen für Plattformarbeiter:innen

Die Abgeordneten im EU-Parlament haben neue Vorschriften zur Verbesserung der Bedingungen für Arbeitnehmer:innen auf digitalen Arbeitsplattformen verabschiedet. So soll unter anderem geregelt werden, wie der Beschäftigungsstatus von Plattformarbeiter:innen* richtig zu bestimmen ist, um Scheinselbstständigkeiten zu bekämpfen. Außerdem sieht die Richtlinie erstmalig Regelungen für die Verwendung von Algorithmen am Arbeitsplatz vor. Plattformen müssen in Zukunft sicherstellen, dass wichtige Entscheidungen, wie zum Beispiel Entlassungen, zusätzlich von Menschen überwacht werden und auch bestimmte personenbezogene Daten der Mitarbeitenden dürfen nicht verarbeitet werden.

*Unter "Plattformarbeit" versteht man eine Arbeitsform, bei der Organisationen oder Einzelpersonen über Online-Plattformen gegen Bezahlung spezifische Probleme lösen oder bestimmte Dienstleistungen anbieten. (Quelle: Europäischer Rat)

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 705 EU-Abgeordneten.

Insgesamt wurde die Richtlinie mit 554 Jastimmen zu 56 Neinstimmen und 24 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen Abgeordneten stimmten 74 dafür, 15 Abgeordnete stimmten dagegen, es gab keine Enthaltungen.