Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort von Albert Rupprecht
CSU
• 22.08.2017

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Christian Weidner
Antwort von Christian Weidner
DIE LINKE
• 23.08.2017

(...) Die US-Army übt für ihre Kriege ohne Rücksicht auf Verluste. Sie fliegt auch über bayerischem Gebiet und gefährdet damit das Leben der Menschen, die hier wohnen. (...)

Portrait von Karlheinz Binner
Antwort von Karlheinz Binner
ÖDP
• 21.08.2017

(...) inwiefern Eschenbach vom Truppenübungsplatz und den dort stationierten Soldaten profitiert oder benachteiligt, kann ich ohne gesichertes Datenmaterial nicht beurteilen. Die Problematik der Ausdünnung der Bevölkerung und der kleineren Städte ist nicht nur in Eschenbach, sondern in vielen Gemeinden der nördlichen Oberpfalz zu beobachten. Hier ist m.E. (...)

Portrait von Uli Grötsch
Antwort von Uli Grötsch
SPD
• 31.08.2017

(...) Hier hat sich in den letzten Jahren leider teilweise eine Schieflage ergeben, weil sich die US Army ihrer Verantwortung als Arbeitgeber nicht in vollem Umfang bewusst ist. Ich stehe hier sehr eng an der Seite der Beschäftigten, der Betriebsvertretungen und der Gewerkschaft ver.di, wenn es darum geht, die US Army an ihre Pflichten gegenüber den Menschen unserer Region zu erinnern. Das bezieht sich nicht nur auf die Arbeitsverhältnisse, sondern auch auf Themen wie Schießzeiten, Lärmbelastung und Verantwortung für die Infrastruktur. (...)

Portrait von Karl Meier
Antwort von Karl Meier
FREIE WÄHLER
• 23.08.2017

(...) Thema 1: Krankenhaus Eschenbach Die Freien Waehler in Neustadt haben bereits im Jahre 2009 gegen die Krankenhausschliessung mit einer Unterschriftenaktion und INFO Veranstaltung gegen die Schliessung mobil gemacht. Leider haben auch fast 6000 Unterschriften nichts genuetzt. (...)

Portrait von Martin Hofmann
Antwort von Martin Hofmann
FDP
• 20.08.2017

(...) vielen Dank für die ausführliche Frage. Die Randgebiete um den Truppenübungsplatz in Grafenwöhr sind ebenso wie andere, ländlich geprägte Regionen qualifiziert für Europäische Förderprogramme wie das zivilgesellschaftlich geprägte LEADER-Konzept und ILE-Fördermittel (integrierte ländliche Entwicklung). Dafür stehen für den Zeitraum von 2014 bis 2020 (aktuelle EU-Förderperiode) für Bayern etwa 3,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. (...)

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