Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Marcus Faber
Antwort von Marcus Faber
FDP
• 03.08.2017

(...) ich habe mich in meiner Doktorarbeit "Direkte Demokratie auf Länderebene - eine fallbezogene Vergleichsstudie" ( http://www.tectum-verlag.de/direkte-demokratie-auf-landerebene.html ) mehrere Jahre mit der Direkten Demokratie in Deutschland beschäftigt. Ich bin der Auffassung, dass die Direkte Demokratie mit Volksbegehren und Volksentscheiden mit dem richtigen rechtlichen Rahmen eine wichtige Ergänzung zu unserem repräsentativen demokratischen System sein kann. (...)

Frage von Hartmut R. • 02.08.2017
Portrait von Matthias Büttner
Antwort von Matthias Büttner
AfD
• 03.08.2017

(...) vielen Dank erst einmal für Ihre Frage! Hätte ich im Bundestag bei dieser Abstimmung mitentscheiden dürfen, so hätte ich mit einem Nein, also gegen die „Ehe für alle“, gestimmt. Nicht aus dem Grund, dass ich ein Gegner von Homosexualität wäre, hier sollte meiner Meinung nach jeder nach seiner Fasson selig werden, sondern da nach meiner Auffassung die traditionelle Ehe und das Familienbild eben aus Mutter, Vater und Kindern bestehen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 11.09.2017

(...) Neben den zuvor genannten Verkürzung des Instanzenzuges, gehören hierzu auch Vorschläge die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in einem Innovationsforum Planungsbeschleunigung erarbeitet hat. ( https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Presse/073-dobrindt-planungsbeschleunigung.html ) (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 04.08.2017

(...) Durch die erhöhten Mittel haben wir nicht nur genügend Gelder für die Sanierung sondern auch die Möglichkeit den laufenden Erhalt zu finanzieren. Ein Großteil der heutigen Kosten beruht darauf, dass lange zu wenig investiert und auf Verschleiß gefahren wurde. Das darf nicht wieder passieren. (...)

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