(...) Peer Steinbrück und Matthias Machnig haben einen 10-Punkte-Plan zur Energiepolitik vorgestellt: http://peer-steinbrueck.de/linkableblob/106652/data/20130815_energiepolitisches_papier.pdf (...)
(...) In den Arbeitskreisen, die sich mit der Gesundheitspolitik beschäftigen, sind keine Berufspolitiker am Werk, sondern Leistungserbringer aus vielen Fachgebieten, von Ärzten, Zahnärzten,Apothekern bis Pflegepersonal, die die Probleme der Patienten aus erster Hand kennen. Diese Erfahrungen aus den verschiedensten Gebieten der Praxis werden bei der AfD in eine Gesundheitspolitik einfließen, die den Menschen und seine Erwartungen an eine Gesundheitspolitik in den Mittelpunkt einer auch zukünftig finanzierbaren Versorgung stellt. Die AfD will für den mündigen Patienten bessere Information und eine größere Transparenz in dem überbürokratisierten System. (...)
(...) Der Artikel 125 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) regelt in der Tat die Grenzen einer Haftungsübernahme zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dort heißt es im Wortlaut: (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.