Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 24.08.2009

(...) Ich halte die NPD für eine (neo-)faschistische, den Holocaust leugnende, gewaltbereite und gewalttätige, unsere Demokratie zerstörende, ausländerfeindliche, intolerante und menschenverachtende totalitäre Organisation. Ich finde es unerträglich, dass eine solche Organisation auch noch finanzielle Mittel des Staates, zum Beispiel über die teilweise Wahlkampfkostenrückerstattung, erhalten muss. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2009

(...) Wir wünschen uns einen demokratischen und freiheitlichen Iran, in dem die Menschenrechte geachtet werden. Bis dahin ist es noch ein langer Weg. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 22.09.2009

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Zukunft der qualifizierten Arbeit gehört. Schon jetzt steigt die Nachfrage nach gut qualifizierten Fachkräften. Dieser Trend wird sich in den nächsten Jahren weiter verstärken, denn immer mehr erfahrene Mitarbeiter verlassen die Unternehmen und gehen in Rente. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 24.08.2009

(...) ich finde die Entscheidung des Bundestages, der leider auch der SPD-Abgeordnete Thierse, der den Wahlkreis Pankow vertritt, zugestimmt hat, falsch. Das Internet ist schon jetzt kein rechtsfreier Raum. Was offline verboten ist, ist auch online verboten und das ist auch gut. (...)

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