Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Jürgen E. • 25.09.2009
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 28.09.2009

(...) Das wüsste ich auch gerne. Für mich bleibt die Kernenergie eine Brückentechnologie, die mittelfristig zu einem Energiemix dazugehört. Wir müssen allerdings große Anstrengungen im Bereich regenerativer Energie unternehmen, um diese Zukunftstechnologien weiter auszubauen. (...)

Portrait von Ulrich Petzold
Antwort von Ulrich Petzold
CDU
• 25.09.2009

(...) ja, ich halte die Maßnahmen für wirksam, auch wenn mir klar ist, dass Menschen, die krankhaft pädophil veranlagt sind und sich im Netz auskennen, Mittel und Wege finden werden, sich solche Bilder runter zu laden. Letztlich können wir den Zugang nur erschweren. Es sollte aber durch die Regelung jedem klar sein, dass er sich außerhalb der Rechtsordnung befindet. (...)

Antwort von Anita Heinemeyer
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Zudem denke ich, dass die Einkünfte der Abgeordneten reichen sollten. Die Linke hat als einzige Partei die Diätenerhöhung an gemeinnützige Organisationen gespendet.Die Rückschläge mit Lohnverzicht, Entlassungen und Verschiebungen in Leiharbeitsverhältnisse, Hartz IVetc. haben uns die beiden letzten Legislaturperioden beschert. (...)

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