Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Jens J. • 20.07.2009
Portrait von Petra Heß
Antwort von Petra Heß
SPD
• 04.09.2009

(...) Dafür werde ich mich auch zukünftig einsetzen, da meine Region, der Gotha-Ilmkreis ein Flächenwahlkreis ist, in dem viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den vollständigen Erhalt der Pendlerpauschale angewiesen sind. (...)

Antwort von Cornelia Hirsch
DIE LINKE
• 28.07.2009

(...) Die Fraktion DIE LINKE hat den Versuch von SPD und CDU/CSU die Pendlerpauschale faktisch abzuschaffen, von Beginn an als arbeitnehmerfeindlich und verfassungswidrig kritisiert. Diese war verteilungspolitisch falsch, weil sie allein die Beschäftigten trifft. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.07.2009

(...) bereits in der politischen Debatte vor zwei Jahren um die Abschaffung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer haben Bündnis 90/Die Grünen auf die Verfassungswidrigkeit der seitens der großen Koalition von CDU/CSU und SPD vorgeschlagenen Lösung hingewiesen. Es ist mit dem Gleichheitsgrundsatz nicht vereinbar, dass seit dem 1.1.2007 die ersten 20 Kilometer zwischen Wohnort und Arbeitsplatz nicht mehr steuerlich absetzbar sind. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 12.08.2009

(...) Ich appelliere daher auch bei jeder Gelegenheit an die Erwachsenen, Verantwortung zu übernehmen und Alkohol nur maßvoll zu konsumieren. Es ist aber erwiesenermaßen wirkungsvoller, den Jugendlichen die Fähigkeit zu vermitteln, selbstbewusst "Nein" zu einem schädlichen Alkoholkonsum sagen zu können. Daher ist es richtig, dass Präventionskampagnen sich zuerst an Jugendliche wenden. (...)

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