Bundestag - Fragen & Antworten

Sehr geehrter Herr N.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Ärztinnen und Ärzte, die über Schwangerschaftsabbrüche neutrale Informationen geben, dürfen nicht kriminalisiert werden. Werben damit dürfen sie jedoch nicht.

die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden steht an erster Stelle. Die Umsetzung von Vision Zero muss daher in der Entwicklung von Verkehrssicherheitsprogrammen stärker berücksichtigt werden.

Ich setze mich ein für eine zukunftsfähige Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg.

Die gesellschaftliche Spaltung ist vor allem zu befürchten, wenn wir wieder einen Lockdown brauchen, weil wir die Inzidenzen vor allem aufgrund der noch zu niedrigen Impfquote nicht anders in den Griff bekommen. Deshalb finde ich es wichtig, dass wir nun mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen neuen, bundesweit einheitlichen Maßnahmenkatalog schaffen, der bis zum 19. März 2022 durch die Länder und Kommunen zur Anwendung kommen kann.

Ich finde es gut, wenn die Menschen auch in der Pandemie mit Bus und Bahn sicher von A nach B kommen