(...) auf die Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters verständigt (...)
(...) Die Tatsache, dass Diskriminierung verboten ist, führt nicht automatisch dazu, dass Betroffene sich effektiv gegen diese zur Wehr setzen können. (...)
Damit der Support der Technik an Schulen sichergestellt ist, wird die Ausbildung und Finanzierung von IT-Administratorinnen und Administratoren zusätzlich vom Bund gefördert, wie im November 2020 bekannt gegeben wurde
Sehr geehrter Herr Gabler,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Ich kann mich sehr gut in Ihre Lage hineinversetzen, muss Sie aber darauf hinweisen, dass die Durchführung der Impfung Ländersache und letztendlich eine Angelegenheit der Kommune ist, in der Sie wohnen. (...)
(...) Ich habe Ihnen nur die rechtliche Situation geschildert (...)