Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Ulrich T. • 06.11.2020

es gibt das Gerücht, die Grünen wollten die Volksabstimmung aus dem Grundsatzprogramm streichen. Stimmt das? Ist Basisdemokratie nicht mehr wichtig?

Antwort von Monika Lazar

Bündnis 90/Die Grünen • 10.11.2020

(...) Wir GRÜNE fordern seit vielen Jahren Instrumente der direkteren Beteiligung und Mitbestimmung der BürgerInnen. (...)

Frage von Günther v. • 06.11.2020

es gibt ja viel Aufregung um die Meldung, dass die Grünen (...) die Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene aus dem Grundsatzprogramm streichen wollen. Ist das so?

Antwort von Monika Lazar

Bündnis 90/Die Grünen • 10.11.2020

(...) Wir GRÜNE fordern seit vielen Jahren Instrumente der direkteren Beteiligung und Mitbestimmung der BürgerInnen. (...)

Frage von Andreas V. • 06.11.2020

(...) werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auch im künftigen Grundsatzprogramm von Bündnis90/Die Grünen als Ziel formuliert ist? (...)

Antwort ausstehend von Wolfgang Strengmann-Kuhn

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Karl H. • 06.11.2020

wie stehen Sie zur geplanten EEG-Novelle, dass die vorhandenen PV-Anlagen am Ende der Laufzeit von 20 Jahren stillgelegt werden sollen?

Antwort von Florian Oßner

CSU • 26.11.2020

(...) In der jetzt sich anschließenden parlamentarischen Beratungen werden wir uns intensiv mit dem Gesetzentwurf befassen und auch Ihre Anmerkungen in unsere Beratungen mit einfließen lassen (...)

Frage von Andreas V. • 06.11.2020

(...) werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auch im künftigen Grundsatzprogramm von Bündnis90/Die Grünen als Ziel formuliert ist? (...)

Antwort von Kordula Schulz-Asche

Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2021

(...) Die Erfahrungen aus Bürger:innenräten weltweit zeigen uns, dass auf diese Weise gegenseitige Verständigung und Respekt entstehen. (...)

Frage von Andreas V. • 06.11.2020

(...) werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auch im künftigen Grundsatzprogramm von Bündnis90/Die Grünen als Ziel formuliert ist? (...)

Antwort von Bettina Hoffmann

Bündnis 90/Die Grünen • 11.11.2020

(...) Nur im Austausch von Argumenten und Perspektiven kann in einer zersplitterten Gesellschaft Zusammenhalt gesichert werden. (...)

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