Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 29.03.2010

(...) Schließlich werden die Leistungen für Kinder künftig eigenständig ermittelt, deren besondere Bedürfnisse berücksichtigt und genau begründet. Das erfordert Daten aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes, die im September aktuell zur Verfügung stehen. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 09.03.2010

(...) Hinter Westerwelles Beleidigung von rund 7 Millionen Hartz-IV-Leistungsbeziehenden in Deutschland – darunter 1,4 MillionenVollerwerbstätige – lauert die offene Aufkündigung gesellschaftlicher Solidarität. Wie man sich mit 359 Euro einen dekadenten Lebenswandel finanzieren kann, bleibt sein Geheimnis. (...)

Frage von Karl P. • 20.02.2010
Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 15.04.2011

(...) Natürlich kenne ich das von Ihnen angesprochene Thema – und ich werde auch häufig dazu befragt. Tatsächlich wirkt es nicht fair, dass Familien in ALG II-Bezug das ALG IIg>Kindergeld wie ein Einkommen gegengerechnet wird. Das ist aber in der Rechtssystematik logisch. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 18.03.2010

(...) Die Erfahrung aus der bisherigen Begabtenförderung zeigt, dass gerade für begabte junge Menschen ohne akademischen Hintergrund, von denen viele zögern, ein Studium aufzunehmen, die Gewährung eines Stipendiums ein wichtiges Signal ist. Sie machen dabei die Erfahrung, dass ihnen etwas zugetraut und ihre Talente und Fähigkeiten honoriert werden. (...)

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