Verlängerung des Darfur-Einsatzes

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit die Fortsetzung der Beteiligung an der AU-/UN-Hybrid-Operation in der sudanesischen Krisenregion Darfur beschlossen. Lediglich die Linke stimmte gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
489
Dagegen gestimmt
63
Enthalten
1
Nicht beteiligt
66
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Wolfgang WielandWolfgang WielandDIE GRÜNEN76 - Berlin-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter WillschKlaus-Peter WillschCDU/CSU178 - Rheingau-Taunus - Limburg Dafür gestimmt
Portrait von Valerie WilmsValerie WilmsDIE GRÜNEN7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-BeckerElisabeth Winkelmeier-BeckerCDU/CSU98 - Rhein-Sieg-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Josef WinklerJosef WinklerDIE GRÜNEN200 - Koblenz Nicht beteiligt
Portrait von Claudia WintersteinClaudia WintersteinFDP42 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Portrait von Volker WissingVolker WissingFDP212 - Südpfalz Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar WöhrlDagmar WöhrlCDU/CSU244 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Waltraud WolffWaltraud WolffSPD68 - Börde - Jerichower Land Dafür gestimmt
Portrait von Hartfrid WolffHartfrid WolffFDP264 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Jörn WunderlichJörn WunderlichDIE LINKE164 - Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Uta ZapfUta ZapfSPD185 - Offenbach Nicht beteiligt
Portrait von Dagmar ZieglerDagmar ZieglerSPD57 - Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias ZimmerMatthias ZimmerCDU/CSU182 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt
Portrait von Sabine ZimmermannSabine ZimmermannDIE LINKE166 - Zwickau Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang ZöllerWolfgang ZöllerCDU/CSU249 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Portrait von Manfred ZöllmerManfred ZöllmerSPD103 - Wuppertal I Dafür gestimmt
Portrait von Willi ZylajewWilli ZylajewCDU/CSU92 - Erftkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Brigitte ZypriesBrigitte ZypriesSPD186 - Darmstadt Dafür gestimmt

Durch diesen Beschluss verlängert der Bundestag den Einsatz von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission in der sudanesischen Region Darfur. Das Engagement soll spätestens bis zum 15.November 2012 fortgeführt werden, sofern der Einsatz durch ein entsprechendes Mandat des UN-Sicherheitsrates gedeckt bleibt. Am 15.November 2007 beschloss der Bundestag erstmals eine deutsche Beteiligung an der UN-Darfur-Mission. Seither wurde das Mandat laufend verlängert, zuletzt am 17.Juni 2010. Die deutsche Truppenstärke wurde mit dem Beschluss 2010 von 250 auf 50 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

Weiterführende Links:

Die Resolution 1935 des UN-Sicherheitsrates, auf deren Grundlage der Einsatz in Darfur durchgeführt wird (pdf)