Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)

Der Bundestag die deutsche Beteiligung am Anti-Pirateneinsatz vor der Küste Somalias um ein weiteres Jahr verlängert. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen mit Nein.

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Dafür gestimmt
471
Dagegen gestimmt
63
Enthalten
12
Nicht beteiligt
73
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Gustav HerzogGustav HerzogSPD210 - Kaiserslautern Dafür gestimmt
Portrait von Ansgar HevelingAnsgar HevelingCDU/CSU111 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Gabriele Hiller-OhmGabriele Hiller-OhmSPD11 - Lübeck Dafür gestimmt
Portrait von Ernst HinskenErnst HinskenCDU/CSU231 - Straubing Dafür gestimmt
Portrait von Peter HintzePeter HintzeCDU/CSU103 - Wuppertal I Dafür gestimmt
Portrait von Petra HinzPetra HinzSPD121 - Essen III Enthalten
Portrait von Priska HinzPriska HinzDIE GRÜNEN173 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Christian HirteChristian HirteCDU/CSU190 - Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Robert HochbaumRobert HochbaumCDU/CSU167 - Vogtlandkreis Dafür gestimmt
Manuel HöferlinManuel HöferlinFDP207 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Elke HoffElke HoffFDP198 - Neuwied Nicht beteiligt
Portrait von Frank HofmannFrank HofmannSPD250 - Schweinfurt Dafür gestimmt
Portrait von Anton HofreiterAnton HofreiterDIE GRÜNEN222 - München-Land Enthalten
Portrait von Inge HögerInge HögerDIE LINKE134 - Herford - Minden-Lübbecke II Nicht beteiligt
Bundestagsabgeordnete für Berlin-MitteEva HöglSPD76 - Berlin-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel HöhnBärbel HöhnDIE GRÜNEN118 - Oberhausen - Wesel III Dafür gestimmt
Portrait von Barbara HöllBarbara HöllDIE LINKE153 - Leipzig I Dagegen gestimmt
Portrait von Karl HolmeierKarl HolmeierCDU/CSU234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Franz-Josef HolzenkampFranz-Josef HolzenkampCDU/CSU33 - Cloppenburg - Vechta Dafür gestimmt
Portrait von Birgit HomburgerBirgit HomburgerFDP287 - Konstanz Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid HönlingerIngrid HönlingerDIE GRÜNEN265 - Ludwigsburg Dafür gestimmt
Portrait von Thilo HoppeThilo HoppeDIE GRÜNEN25 - Aurich - Emden Nicht beteiligt
Portrait von Joachim HörsterJoachim HörsterCDU/CSU205 - Montabaur Dafür gestimmt
Portrait von Werner HoyerWerner HoyerFDP95 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Anette HübingerAnette HübingerCDU/CSU296 - Saarbrücken Dafür gestimmt

Die EU-geführte Operation Atalanta solle die vor der Küste von Somalia operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen, heißt es in dem Antrag der Bundesregierung. Dabei soll zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Seewegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.

Es können insgesamt bis zu 1 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die "einsatzbedingten Zusatzausgaben" belaufen sich laut Antrag auf 97,1 Mio. Euro.