Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)

Nach einem Beschluss des Bundestags wird die Bundeswehr ein weiteres Jahr in Bosnien und Herzegowina präsent sein. Sie soll dort eine friedliche Weiterentwicklung des Landes absichern.

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Dafür gestimmt
497
Dagegen gestimmt
58
Enthalten
6
Nicht beteiligt
60
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Harald TerpeHarald TerpeDIE GRÜNEN14 - Rostock Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ThierseWolfgang ThierseSPD77 - Berlin-Pankow Dafür gestimmt
Portrait von Stephan ThomaeStephan ThomaeFDP256 - Oberallgäu Dafür gestimmt
Portrait von Franz ThönnesFranz ThönnesSPD8 - Segeberg - Stormarn-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang TiefenseeWolfgang TiefenseeSPD154 - Leipzig II Dafür gestimmt
Portrait von Antje TillmannAntje TillmannCDU/CSU193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Florian ToncarFlorian ToncarFDP260 - Böblingen Dafür gestimmt
Portrait von Serkan TörenSerkan TörenFDP31 - Stade I - Rotenburg II Dafür gestimmt
Portrait von Markus TresselMarkus TresselDIE GRÜNEN296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen TrittinJürgen TrittinDIE GRÜNEN54 - Göttingen Dafür gestimmt
Dr. Axel TroostAxel TroostDIE LINKE155 - Leipzig-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Peter UhlHans-Peter UhlCDU/CSU221 - München-West/Mitte Dafür gestimmt
Foto von Alexander UlrichAlexander UlrichDIE LINKE210 - Kaiserslautern Dagegen gestimmt
Portrait von Arnold VaatzArnold VaatzCDU/CSU161 - Dresden II - Bautzen II Dafür gestimmt
Portrait von Jan van AkenJan van AkenDIE LINKE20 - Hamburg Altona Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg van EssenJörg van EssenFDP146 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Rüdiger VeitRüdiger VeitSPD174 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Johannes VogelJohannes VogelFDP150 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar VogelVolkmar VogelCDU/CSU195 - Greiz - Altenburger Land Dafür gestimmt
Portrait von Stefanie VogelsangStefanie VogelsangCDU/CSU83 - Berlin-Neukölln Dafür gestimmt
Portrait von Kathrin VoglerKathrin VoglerDIE LINKE129 - Steinfurt III Dagegen gestimmt
Portrait von Ute VogtUte VogtSPD258 - Stuttgart I Dafür gestimmt
Portrait von Daniel VolkDaniel VolkFDP221 - München-West/Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Marlies VolkmerMarlies VolkmerSPD160 - Dresden I Dafür gestimmt
Portrait von Viola von Cramon-TaubadelViola von Cramon-TaubadelDIE GRÜNEN53 - Goslar - Northeim - Osterode Dafür gestimmt

Ziel der ALTHEA-Mission ist es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und die demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Die Stabilität und Sicherheit der Region des ehemaligen Jugoslawiens sei auch für Deutschland notwendig, so die Bundesregierung in ihrem Antrag.

Langfristig soll das Amt des Hohen Repräsentanten der EU aufgelöst und ein unabhängiges, selbstständiges und multiethnisches Bosnien und Herzegowina gewährleistet werden, das sich aus eigener Kraft in die euro-atlantischen Strukturen integriert. Zwar wird die militärische Sicherheitslage als stabil bewertet, jedoch sei das Land innenpolitisch weiterhin fragil, so die Bundesregierung. Die Präsenz internationaler Truppen wird daher als notwendig erachtet, um die friedliche Weiterentwicklung des Landes abzusichern.

Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents liegt unverändert bei 900 Soldatinnen und Soldaten. Momentan beteiligt sich Deutschland mit 120 von 1900 internationalen Einsatzkräften an der Mission. Die zusätzlichen Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich auf 7,7 Mio. Euro.

Die seit ihrem Beginn im Dezember 2004 mehrfach verlängerte Mission ALTHEA dient der vollständigen Umsetzung des Abkommens von Dayton aus dem Jahre 1995. Die EU-geführte Mission stützt sich auf die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1575 und deren Folgeresolutionen.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)