Haushalt 2011

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag den Haushalt 2011 beschlossen. Der Bund kann im kommenden Jahr 305,8 Milliarden Euro ausgeben. Allerdings muss fast jeder sechste Euro über Schulden finanziert werden.

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Dafür gestimmt
323
Dagegen gestimmt
253
Enthalten
1
Nicht beteiligt
44
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Stefan MüllerStefan MüllerCDU/CSU242 - Erlangen Dafür gestimmt
Portrait von Petra MüllerPetra MüllerFDP88 - Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Gerd MüllerGerd MüllerCDU/CSU256 - Oberallgäu Dafür gestimmt
Portrait von Beate Müller-GemmekeBeate Müller-GemmekeDIE GRÜNEN289 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Burkhardt Müller-SönksenBurkhardt Müller-SönksenFDP21 - Hamburg Eimsbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Franz MünteferingFranz MünteferingSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Philipp MurmannPhilipp MurmannCDU/CSU6 - Plön - Neumünster Dafür gestimmt
Portrait von Rolf MützenichRolf MützenichSPD96 - Köln III Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea NahlesAndrea NahlesSPD199 - Ahrweiler Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang NeškovicWolfgang Neškovicfraktionslos65 - Cottbus - Spree-Neiße Dagegen gestimmt
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen BlazerIngrid NestleDIE GRÜNEN1 - Flensburg - Schleswig Nicht beteiligt
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdBMartin NeumannFDP65 - Cottbus - Spree-Neiße Dafür gestimmt
Portrait von Bernd NeumannBernd NeumannCDU/CSU56 - Bremen II - Bremerhaven Dafür gestimmt
Portrait von Dirk NiebelDirk NiebelFDP274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait Dietmar NietanDietmar NietanSPD91 - Düren Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred NinkManfred NinkSPD204 - Trier Nicht beteiligt
Portrait von Michaela NollMichaela NollCDU/CSU105 - Mettmann I Dafür gestimmt
Portrait von Thomas NordThomas NordDIE LINKE64 - Frankfurt (Oder) - Oder-Spree Dagegen gestimmt
Portrait von Omid NouripourOmid NouripourDIE GRÜNEN183 - Frankfurt am Main II Dagegen gestimmt
Portrait von Georg NüßleinGeorg NüßleinCDU/CSU255 - Neu-Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Franz ObermeierFranz ObermeierCDU/CSU215 - Freising Dafür gestimmt
Portrait von Thomas OppermannThomas OppermannSPD54 - Göttingen Dagegen gestimmt
Portrait von Holger OrtelHolger OrtelSPD29 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Friedrich OstendorffFriedrich OstendorffDIE GRÜNEN145 - Unna I Dagegen gestimmt
Portrait von Eduard OswaldEduard OswaldCDU/CSU253 - Augsburg-Land Nicht beteiligt

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss neue Kredite in Höhe von 48,8 Milliarden Euro aufnehmen, ein Rekordwert. Ursprünglich waren gut 80 Milliarden Euro an Schulden eingeplant gewesen. Wegen der starken Konjunktur fällt das Haushaltsloch nun aber kleiner aus.

Größter Einzelposten im Bundeshalt ist der Etat für Arbeit und Soziales. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen stehen 131,3 Milliarden Euro zur Verfügung, 15,5 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr.

Einer der größten Posten im Haushalt ist die Zinslast infolge der Staatsverschuldung in Höhe von rund einer Billion Euro. Dafür fallen 2011 rund 37 Milliarden Euro an Zinsen an.

Während die Opposition den Haushalt als sozial unausgewogen kritisierte, sprach die Regierungskolaition von einem Kurswechsel.

Weiterführende Links:
Gesetzentwurf der Bundesregierung (pdf, 11,5 MB)
Visualisierung des Bundeshaushalts 2011 (offenerhaushalt.de)