Brandenburg Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Anja Heinrich
Antwort von Anja Heinrich
CDU
• 17.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wenn ich Ihre rage richtig verstehe, suchen Sie nach Ansätzen, wie Kreativität politisch förderbar sei. Hier nochmals einige Gedanken dazu. (...)

Antwort von Peter Ligner
DIE LINKE
• 16.08.2009

(...) Zur Entlastung von Eltern bei der Einzahlung in die Pflegeversicherung zur Honorierung ihrer mit der Erziehung der Kinder übernommenen gesellschaftlichen Verantwortung wurde ein Kinderlosigkeitsmalus gemäß oben erwähntem BVG-Urteil eingeführt, der allerdings aus Sicht von Familienverbänden völlig unzureichend ist. (...)

Antwort von Gerhard Enser
CDU
• 11.08.2009

(...) ich habe nicht den Eindruck erweckt,  dass die SPD hinter dem Vandalismus steckt. Nachdem ich in der Ruhlsdorfer Straße meine Plakate beschmiert und die Plakate der FDP zerstört vorgefunden habe, mein Gesicht zu Adolf Hitler verunstaltet wurde, erscheint mir der Verdacht auf linken Vandalismus angebracht. (...)

Antwort von Dirk Stumpf
Einzelbewerbung
• 11.08.2009

(...) Antwort: nicht schön ist das Parteien mehr gefördert werden als Einzelbewerber. Stichwort Wahlkostenerstattung, ein Einzelbewerber muss 10% der Stimmen erhalten um in den Genuss einer Rückerstattung kommen.Parteien weniger. (...)

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