Brandenburg - Fragen & Antworten

Portrait von Marie Schäffer
Antwort von Marie Schäffer
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2022

Bei der Abstimmung zum Grundsatzprogramm 2020 unterstützten 46 Prozent der Delegierten einen Antrag für bundesweite Volksabstimmungen. Durchsetzen konnte sich dann mit 51 Prozent der Vorschlag, statt bundesweiter Volksentscheide Bürger*innenräte einzuführen.

Foto Carla Kniestedt
Antwort von Carla Kniestedt
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.04.2022

Nach Abstimmung mit unserem verkehrspolitischen Sprecher in der Landtagsfraktion haben wir uns Mitte Februar an den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg gewandt. Ende Februar kam die Rückmeldung:

Frage von Sarah L. • 21.01.2022
Portrait
Antwort von Heiner Klemp
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.01.2022

Allerdings sehen wir in der aufkommenden Omikron-Welle bereits, dass die Einweisungen in die Normalstationen bereits wieder steigen, die Belegung der Intensivstationen wird voraussichtlich mit einer Zeitverzögerung auch wieder ansteigen.

E-Mail-Adresse