Berlin Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Lina H. • 11.01.2024

Sehr geehrte Frau Günther-Wunsch, weshalb wurden die Lehrpläne, sowie die Formelsammlung und das Modell der Abiturprüfungen für das Abitur 2025 so stark verändert?

Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch

CDU

Folgen

Frage von Nora V. • 10.01.2024

Wie steht die AfD-Fraktion zu dem Treffen über die „Remigrationsstrategie“ in Potsdam, an dem AfD-Mitglieder teilgenommen haben und inwieweit steht dieses im Einklang mit den Prinzipien der Partei?

Antwort ausstehend von Kristin Brinker

AfD

Folgen

Frage von Alex B. • 10.01.2024

Ich mache mir große Sorgen, dass politisch nicht endlich etwas gegen die AFD unternommen wird. Unterstützen Sie ein Verbotsverfahren gegen die AFD oder wie stehen Sie zu einem solchen Verfahren?

Antwort ausstehend von Klaus Lederer

parteilos

Folgen

Frage von Stefan J. • 09.01.2024

Würden Sie technische Möglichkeiten unterstützen, die der Polizei bei der Arbeit / Aufklärung hilfreich sein kann?

Antwort von Vasili Franco

Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2024

Die aktuellen Entwicklungen im ÖPNV zeigen deutlich, dass die Videoüberwachung weder präventiv noch repressiv eine große Wirkung entfaltet, was übrigens auch den Stand der bestehenden Studienlage widerspiegelt.

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024

Sehr geehrter Herr Simon, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?

Antwort von Roman Simon

CDU • 11.01.2024

Die dort vorhandene soziale Infrastruktur/Sportflächen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben und ggf. verlagert werden

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024

Sehr geehrte Frau Giffey, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?

Antwort ausstehend von Franziska Giffey

SPD

Folgen

Alles, was Sie bis zum Wahltag wissen müssen.