Generelles Verbot von Bisphenol A

Der SPD-Antrag, die Landesregierung solle sich auf Bundes- und Europaebene für ein Verbot von Bisphenol A in Lebensmittelverpackungen, Kinderspielzeug und Thermopapier einsetzen, wurde abgelehnt.

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Dafür gestimmt
62
Dagegen gestimmt
84
Enthalten
0
Nicht beteiligt
34
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionStimmkreisStimmverhalten
Portrait von Volkmar HalbleibVolkmar HalbleibSPD609 - Würzburg-Land Nicht beteiligt
Portrait von Joachim HanischJoachim HanischFREIE WÄHLER306 - Schwandorf Dafür gestimmt
Porträt von Ludwig Hartmann.Ludwig HartmannDIE GRÜNEN102 - München-Bogenhausen Dafür gestimmt
Portrait von Johann HäuslerJohann HäuslerFREIE WÄHLER704 - Augsburg-Land, Dillingen Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid HecknerIngrid HecknerCSU109 - Altötting Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen HeikeJürgen HeikeCSU404 - Coburg Dagegen gestimmt
Portrait von Hans HeroldHans HeroldCSU510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Florian HerrmannFlorian HerrmannCSU116 - Freising Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim HerrmannJoachim HerrmannCSU508 - Erlangen-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Leopold HerzLeopold HerzFREIE WÄHLER710 - Lindau, Sonthofen Dafür gestimmt
Portrait von Alexandra HiersemannAlexandra HiersemannSPD507 - Erlangen-Höchstadt Nicht beteiligt
Portrait von Johannes HintersbergerJohannes HintersbergerCSU Nicht beteiligt
Bild MdL Michael HofmannMichael HofmannCSU405 - Forchheim Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus HoletschekKlaus HoletschekCSU712 - Memmingen Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard HoppGerhard HoppCSU302 - Cham Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas HuberThomas HuberCSU113 - Ebersberg Dagegen gestimmt
Portrait von Marcel HuberMarcel HuberCSU121 - Mühldorf a. Inn Nicht beteiligt
Portrait von Martin HuberMartin HuberCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Erwin HuberErwin HuberCSU202 - Dingolfing Dagegen gestimmt
Portrait von Melanie HumlMelanie HumlCSU402 - Bamberg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Otto HünnerkopfOtto HünnerkopfCSU605 - Kitzingen Dagegen gestimmt
Portrait von Hermann ImhofHermann ImhofCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver JörgOliver JörgCSU610 - Würzburg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Christine KammChristine KammDIE GRÜNEN Dafür gestimmt
Portrait von Michaela KaniberMichaela KaniberCSU111 - Berchtesgadener Land Dagegen gestimmt

Die SPD-Fraktion schreibt in ihrem Antrag, dass der Inhaltsstoff Bisphenol A, welcher unter anderem in zahlreichen Lebensmittelverpackungen und Kinderspielzeug enthalten ist, hat eine ähnliche Wirkung wie das weibliche Sexualhormon Östrogen und steht unter Verdacht, Unfruchtbarkeit, Übergewicht, Prostata- und Brustkrebs und Diabetes Typ 2 zu verursachen. Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hatte Anfang des Jahres den Grenzwert von Bisphenol A von 50 auf nunmehr vier Mikrogramm pro Kilogramm Körpergewicht pro Tag herabgesetzt.
Infolge der CSU-Mehrheit in den drei Ausschüssen (federführend der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, des weiteren der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen und der Ausschuss für Gesundheit und Pflege), die eine Beschlussempfehlung formulierten, wurde von den Ausschüssen zu einer Ablehung des Antrages der oppositionellen SPD geraten.
Der Antrag wurde schließlich auch von der CSU-Mehrheit im Landtag abgelehnt. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dafür. Enthaltungen gab es keine.
Nicht namentlich abgestimmt wurde über einen alternativen Antrag der CSU. Dieser sprach sich statt für ein Verbot von Bisphenol A für eine Umsetzung der Neubewertung durch die EFSA aus und warnte, dass ein generelles Verbot auch eine Verwendung von unerforschten alternativen Inhaltsstoffen zur Folge haben könnte. Deshalb solle sich die Landesregierung noch dazu für das Vorantreiben der Erforschung unbedenklicher Ersatzstoffe einsetzen.
Weiterführende Links:
Bisphenol A - Publikation des Umweltbundesamtes UBA
Bisphenol A in Lebensmitteln: Ist Kunststoff etwa doch gefährlich?" (FAZ, 08.02.2015)
Umstrittene Chemikalie: EU-Lebensmittelamt senkt Grenzwert für Bisphenol A (SPON, 21.01.2015)