Dringlichkeitsantrag zum Deutschen Museum Nürnberg

Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion erfragt mehr Informationen zu dem Projekt "Deutsches Museum in Nürnberg".

Der Antrag wurde mit 86 zu 37 Stimmen bei 32 Enthaltungen angenommen.

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Dafür gestimmt
86
Dagegen gestimmt
37
Enthalten
32
Nicht beteiligt
25
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionStimmkreisStimmverhalten
Portrait von Joachim HanischJoachim HanischFREIE WÄHLER306 - Schwandorf Enthalten
Porträt von Ludwig Hartmann.Ludwig HartmannDIE GRÜNEN102 - München-Bogenhausen Nicht beteiligt
Portrait von Johann HäuslerJohann HäuslerFREIE WÄHLER704 - Augsburg-Land, Dillingen Enthalten
Portrait von Ingrid HecknerIngrid HecknerCSU109 - Altötting Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen HeikeJürgen HeikeCSU404 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Hans HeroldHans HeroldCSU510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Dafür gestimmt
Portrait von Joachim HerrmannJoachim HerrmannCSU508 - Erlangen-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Florian HerrmannFlorian HerrmannCSU116 - Freising Dafür gestimmt
Portrait von Leopold HerzLeopold HerzFREIE WÄHLER710 - Lindau, Sonthofen Enthalten
Portrait von Alexandra HiersemannAlexandra HiersemannSPD507 - Erlangen-Höchstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes HintersbergerJohannes HintersbergerCSU Nicht beteiligt
Bild MdL Michael HofmannMichael HofmannCSU405 - Forchheim Dafür gestimmt
Portrait von Klaus HoletschekKlaus HoletschekCSU712 - Memmingen Dafür gestimmt
Portrait von Florian HölzlFlorian HölzlCSU Dafür gestimmt
Portrait von Gerhard HoppGerhard HoppCSU302 - Cham Dafür gestimmt
Portrait von Erwin HuberErwin HuberCSU202 - Dingolfing Dafür gestimmt
Portrait von Marcel HuberMarcel HuberCSU121 - Mühldorf a. Inn Nicht beteiligt
Portrait von Martin HuberMartin HuberCSU Dafür gestimmt
Portrait von Thomas HuberThomas HuberCSU113 - Ebersberg Dafür gestimmt
Portrait von Melanie HumlMelanie HumlCSU402 - Bamberg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Otto HünnerkopfOtto HünnerkopfCSU605 - Kitzingen Dafür gestimmt
Portrait von Hermann ImhofHermann ImhofCSU Dafür gestimmt
Portrait von Oliver JörgOliver JörgCSU610 - Würzburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Christine KammChristine KammDIE GRÜNEN Enthalten
Portrait von Michaela KaniberMichaela KaniberCSU111 - Berchtesgadener Land Dafür gestimmt

Der Dringlichkeitsantrag der CSU_Fraktion befasst sich mit der Erschaffung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. Die Idee wird begrüßt und gelobt, jedoch sollen Unklarheiten in der Finanzierung aufgeklärt werden. Künftig soll der Landtag über den laufenden Fortschritt sowie über bereits getroffene finanzielle und planerische Entscheidungen informieren. Von der Opposition gab es ebenfalls Anträge (SPD, FREIE WÄHLER, GRÜNE), welche mehr Informationen zu dem Projekt hinsichtlich der Finanzierung und der Planung fordern.

Die Umsetzung des Projektes "Deutsches Museum in Nürnberg" wurde von dem Abg. Herbert Kränzlein (SPD) stark kritisiert. Er wirft der Regierung vor, das Projekt nicht ausreichend geplant zu haben, wodurch sich die Kosten sukzessive von ursprünglich 8 Millionen auf 97,6 Millionen Euro erhöht hätten. Gerade die Miete sei mit 2,8 Millionen jährlich sehr hoch.

Ähnliche Kritik übte Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) aus. Als Beispiel nannte er, dass der Baubeginn bereits August 2017 sein sollte, das Museumskonzept aber erst Ende 2017 fertig werde und vorgestellt werden könne. Die Verschwendung von Steuergeldern sei nicht zu verantworten und die Planung und Kommunikation mit den Ausschüssen sei nicht befriedigend gewesen.

Auch die Rede von der Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan verurteilte die mangelhaften Informationen rund um das Projekt und die hohen Kosten, die sie bei etwa 100 Millionen Euro ansiedeln. Dies seien 36 Millionen mehr als der Haushalt vorsieht und die an anderer Stelle eingespart werden müsse.

Oliver Jörg (CSU) verteidigte die Umsetzung des Projektes. Er bezeichnete es als eine "riesige Chance" für Bayern, welche einen hohen Planungsaufwand beinhalte. Bezüglich der tatsächlichen Kosten für das Projekt müsse man auf den Bericht warten, weshalb die harsche Kritik an den Zahlen nicht fundiert sei. Der Standort sei der beste aus 14 geprüften Standorten gewesen, hätte aber keine Kaufoption angeboten. Die Miete sei aufgrund der vielen Extraanforderungen mit 38€/qm teurer als geplant, aber immer noch im Mittel für stadtübliche Gewerbemieten. Den SPD-Antrag lehne er ab, da dieser das Projekt pausieren will.