Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt durchaus Ihre Position, dass der Anreizschaffung für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel sowie des Fuß- und Radverkehrs höchste Priorität zukommen muss.
Grundsätzlich begrüßen wir es, daß die EU-Kommission ein Gesetzespaket zur Bekämpfung der Darstellung von Kindesmissbrauch verabschieden möchte.
Herr Minister Thomas Strobl macht als Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident von Baden-Württemberg einen super Job, Tag für Tag.
wir lehnen die sogenannte pauschale Beihilfe ab, weil sie einerseits für das Land teurer ist und andererseits den Betroffenen anders besser geholfen werden kann.
Das Land Baden-Württemberg geht daher einen anderen Weg und will voraussichtlich bis zum kommenden Dezember ein Check-in-Check-out-System etablieren (CiCo). Hierzu soll eine landesweit geltende App ausgerollt werden, die automatisch das günstigste Ticket bucht.
ie Entscheidung über das Energiegeld fiel jedoch nicht in Stuttgart, sondern in Berlin beim Bund.