(...) Es besteht immer die Möglichkeit, das Direktkandidaten wie bei der vorletzten Landtagswahl in Brandenburg, in den Landtag einziehen. Dort war es das Signal, dass 5 Jahre später die Freien Wähler bei den Kommunalwahlen sehr gut abgeschnitten haben und bei der Landtagswahl im September die 5%-Hürde überwinden konnten. (...)
(...) Das Gesetz verlangt transparente, beteiligungsorientierte und verlässliche Jugendhilfeplanung, es stärkt die Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen und damit das Kennenlernen unserer Demokratie. Dazu gehört auch ein Wahlalter von sechzehn Jahren. (...)
(...) zunächst sollten wir Begriffe klären. Genossenschaften sind Zusammenschlüsse einer Vielzahl von Genossen, die gemeinsam Wohneigentum schaffen und bewirtschaften. Ich selbst war viele Jahre Aufsichtsratsvorsitzender einer großen Erfurter Wohnungsgenossenschaft. (...)
(...) Ich sehe die von Ihnen angesprochenen Freihandelsabkommen aus ökologischen und sozialen Gründen sehr kritisch und habe mich damals an den Protesten gegen TTIP selbst aktiv beteiligt. Ich finde, dass es gerechte Handelsregeln geben muss, die fairen Wettbewerb und eine ressourcenschonende Produktionsweise fördern sowie Beschäftigte und Verbraucher*innen schützen. (...)
(...) diese sehr allgemein formulierte Frage möchte ebenso allgemein beantworten: Die ÖDP ist die einzige wachstumskritische Partei Deutschlands. Dahinter steht nichts anderes als die Botschaft, die der Club of Rome schon 1972 mit seinem Buch "Die Grenzen des Wachstums" der Weltöffentlichkeit vorgestellt hat. (...)
(...) Aber eben in Teilen auch von der Landesregierung. In Thüringen werden Flüchtlinge genauso wie Menschen zweiter Klasse behandelt wie in anderen Bundesländern, es wird sich genauso der Profitlogik großer Konzerne wie K+S, Opel oder Siemens untergeordnet und ihnen Subventionen versprochen. Benjamin Hoff, Leiter der Staatskanzlei war federführend an der Unterdrückung des diesjährigen Gedenkens an Ernst Thälmann auf der Gedenkstätte Buchenwald beteiligt. (...)