Anerkennung der Gefahrensituation durch COVID-19

31. März 2022

Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag zur 'Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen' eingereicht. Ziel des Antrages war es, die bis zum 2. April 2022 bundesweit geltenden Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 8. Mai 2022 zu verlängern. Als Gründe hierfür nannten die antragsstellenden Fraktionen die hohe Anzahl an Neuinfektionen sowie die drohende Überlastung der Krankenhauskapazitäten.

Die Änderung wurde von 46 Abgeordneten vonseiten der Fraktionen der CDU, AfD, FDP und von den fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt. Die 40 Stimmen für den Antrag kamen von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Es gab eine Enthaltung des Abgeordneten Herrn Zippel von der CDU.

Name Absteigend sortieren	Fraktion	Wahlkreis	Stimmverhalten
Karola Stange	DIE LINKE	24 - Erfurt I	Dafür gestimmt
Christina Tasch	CDU	2 - Eichsfeld II	Dagegen gestimmt
Uwe Thrum	AfD	33 - Saale-Orla-Kreis I	Dagegen gestimmt
Stephan Tiesler	CDU	35 - Saale-Holzland-Kreis I	Dagegen gestimmt
Christian Tischner	CDU	40 - Greiz II	Dagegen gestimmt
Jonas Urbach	CDU	8 - Unstrut-Hainich-Kreis I	Dagegen gestimmt
Donata Vogtschmidt	DIE LINKE	23 - Ilm-Kreis II	Dafür gestimmt
Mario Voigt	CDU	36 - Saale-Holzland-Kreis II	Dagegen gestimmt
Marit Wagler	DIE LINKE	1 - Eichsfeld I	Dafür gestimmt
Laura Wahl	DIE GRÜNEN	42 - Gera II	Dafür gestimmt
Raymond Walk	CDU	6 - Wartburgkreis II - Eisenach	Dagegen gestimmt
Philipp Weltzien	DIE LINKE	21 - Suhl - Schmalkalden-Meiningen IV	Dafür gestimmt
Torsten Wolf	DIE LINKE	37 - Jena I	Dafür gestimmt
Henry Worm	CDU	20 - Hildburghausen II - Sonneberg II	Nicht beteiligt
Christoph Zippel	CDU	44 - Altenburger Land II	Enthalten