Änderung des Schulgesetzes in Thüringen

Die Fraktion der CDU hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes eingereicht. In diesem plädierte die Fraktion für die Rücknahme von Änderungen des Thüringer Schulgesetzes, die in den Jahren 2019 bis 2021 umgesetzt wurden. Dazu gehörten damals unter anderen eine stärkere Kooperation von Förderschulen mit Grund- oder Regelschulen sowie die Aufnahme möglichst aller Schüler:innen in Regelschulen. Mit diesen Maßnahmen sollte die Inklusion in der Thüringer Bildungspolitik vorangetrieben werden. Laut Gesetzesentwurf sei diese Änderung jedoch nicht förderlich und sollte in Teilen zurückgenommen werden.

Die Änderung wurde von 38 Abgeordneten vonseiten der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD abgelehnt. Die 34 Stimmen für den Antrag kamen von den Fraktionen der CDU, der AfD und den fraktionslosen Abgeordneten. Es gab neun Enthaltungen und eine Stimme gegen den Gesetzentwurf aus der Fraktion der CDU von Herrn Bühl.