Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik

Der Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik befasst sich mit der Medienpolitik, für die in Deutschland die Länder zuständig sind. Die Beratungsgegenstände des Ausschusses beziehen sich auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (insbesondere Südwestrundfunk, Zweites Deutsches Fernsehen, Deutschlandradio), soweit die Zuständigkeit des Landes begründet ist. Gleiches gilt mit Blick auf die privaten Rundfunkanstalten, die von der Landeszentrale für Medien und Kommunikation überwacht werden. Das breite Themenspektrum im Bereich der Netzpolitik wird von den vielfältigen Facetten des Internets vorgegeben. Der Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik beschäftigt sich mit: Fragen netzkultureller Art (Informationsfreiheit, Datenschutz, Verantwortlichkeit im Internet) technischen Aspekten des Internets (etwa der flächendeckenden Breitband-Versorgung in Rheinland-Pfalz)