Volksentscheid zum Nationalpark

Die CDU konnte sich mit ihrem Antrag für eine Bürgerbefragung zur Einführung eines Nationalparks nicht durchsetzen. SPD und Grüne stimmten geschlossen dagegen.

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Dafür gestimmt
38
Dagegen gestimmt
53
Enthalten
0
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ruth LepplaRuth LepplaSPD43 - Kaiserslautern I Dagegen gestimmt
Portrait von Roger LewentzRoger LewentzSPD8 - Koblenz / Lahnstein Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander LichtAlexander LichtCDU23 - Bernkastel-Kues / Morbach / Kirchberg (Hunsrück) Dafür gestimmt
Lachend am GeländerTanja MachaletSPD6 - Montabaur Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim MertesJoachim MertesSPD16 - Rhein-Hunsrück Dagegen gestimmt
Portrait von Elfriede MeurerElfriede MeurerCDU22 - Wittlich Dafür gestimmt
Norbert MittrückerCDU41 - Bad Dürkheim Nicht beteiligt
Margit MohrSPD45 - Kaiserslautern-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Stephanie NabingerStephanie NabingerDIE GRÜNEN26 - Konz / Saarburg Dagegen gestimmt
Portrait von Anna NeuhofAnna NeuhofDIE GRÜNEN1 - Betzdorf / Kirchen (Sieg) Dagegen gestimmt
Portrait von Hans Jürgen NossHans Jürgen NossSPD19 - Birkenfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Benedikt OsterBenedikt OsterSPD15 - Cochem-Zell Dagegen gestimmt
Portrait von Carsten PörksenCarsten PörksenSPD17 - Bad Kreuznach Nicht beteiligt
Portrait von Fritz PreslFritz PreslSPD46 - Zweibrücken Dagegen gestimmt
Portrait von Frank PuchtlerFrank PuchtlerSPD7 - Diez / Nassau Dagegen gestimmt
Portrait von Günther RamsauerGünther RamsauerSPD36 - Ludwigshafen am Rhein II Dagegen gestimmt
Portrait von Ruth RatterRuth RatterDIE GRÜNEN41 - Bad Dürkheim Dagegen gestimmt
Portrait von Katharina RaueKatharina RaueDIE GRÜNEN10 - Bendorf / Weißenthurm Dagegen gestimmt
Wolfgang ReichelCDU28 - Mainz II Dafür gestimmt
Pressebild Marc RulandMarc RulandSPD11 - Andernach Dagegen gestimmt
Portrait von Ingeborg Sahler-FeselIngeborg Sahler-FeselSPD24 - Trier / Schweich Dagegen gestimmt
Portrait von Dorothea SchäferDorothea SchäferCDU30 - Ingelheim am Rhein Dafür gestimmt
Portrait von Pia SchellhammerPia SchellhammerDIE GRÜNEN31 - Nierstein-Oppenheim Dagegen gestimmt
Portrait von Barbara Schleicher-RothmundBarbara Schleicher-RothmundSPD51 - Germersheim Dagegen gestimmt
Portrait von Rahim SchmidtRahim SchmidtDIE GRÜNEN28 - Mainz II Dagegen gestimmt

In dem abgelehnten Antrag forderte die CDU eine stärkere Berücksichtigung der Bürgermeinung bei der bereits durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz eingeleiteten Gründung eines Nationalparks. Dazu sollte ein Volksentscheid in den mittelbar und unmittelbar betroffenen Gemeinden Klarheit bringen, ob das Projekt Nationalpark durchgesetzt wird oder nicht.

Dagegen wurde der Alternativantrag von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU angenommen (dazu keine Namentliche Abstimmung). Auch in diesem Antrag steht eine enge Einbindung der Bevölkerung in das Projekt im Vordergrund.