Werden Sie sich an den Koalitionsvertrag (Seite 97) halten, Journalismus als gemeinnützig abzusichern?
Sehr geehrte Frau Rhie,
meine Anfrage bezieht sich auf die gemeinsame Sitzung mit den Bundesländern am 16.09.2024, auf der dieser o. g. Anwendungserlass des Finanzministeriums trotz nKoalitionsvertrag abgelehnt wurde.
Weitere Fragen an Ye-One Rhie
Sollte es eine fraktionsübergreifende Initiative zu einer Überprüfung der AfD geben, werde ich diese unterstützen.
Was den Transport von Nutztieren allgemein angeht, setzen wir uns europaweit für bessere Bedingungen ein.
Wir als Bundesregierung unterstützen den Umbau der Tierhaltung in der Landwirtschaft hin zu einer wirklich artgerechten Haltung. Es ist uns klar, dass wir für eine tier- und klimagerechte Tierhaltung langfristig weniger Tiere besser halten müssen.
Nutztierhaltung wird artgerechter mit Tierhaltungskennzeichnung, Förderung des Stallumbaus, Anpassung des Baurechts und Änderung des Tierschutzgesetzes.