Welche Strategie bevorzugen Sie um sich der Vision des Deutschlandtaktes zu nähern? Ist es für Sie überhaupt ein erstrebenswertes Ziel?
Sehr geehrte Frau Rhie,
Eine vollständige Umsetzung des Deutschlandtaktes ist selbst von den Initiatoren erst 2070 denkbar und stellt ein Jahrhundertprojekt dar. Um die Ziele zu erreichen kann man darauf setzen Neubaustrecken zu priorisieren oder sich mehr auf den Ausbau und die Sanierung vom Bestand zu konzentrieren. Dies steht z. B. auch bei der Strecke HH-Hannover zur Diskussion.
Versetzen wir uns in das Jahr 1979 nach Berlin und versuchen etwas zu entwerfen, was seine Wirkung erst 2020 entfaltet. In der Zwischenzeit wurde der PC erfunden, Mobilfunk, das Internet, die Mauer ist gefallen, die CD, Youtube, etc. Heute stehen wir an der Schwelle zu autonom funktionierenden Transportkonzepten und neuen Energieträgern. Wer hätte das gedacht, 1979.
Die Frage zur Ihrer Meinung bezieht sich auf die Umsetzung effektiver, kleinschrittigerer Maßnahmen vs. Neutrassen unter Berücksichtigung von Flexibilität, finanzellem Aufwand, Umweltbelastungen und Umsetzbarkeit. Welchen Weg bevorzugen sie?
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Regierungsparteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag 2021 auf eine ambitionierte Schienenpolitik geeinigt: „Wir werden (…) den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent steigern und die Verkehrsleistung im Personenverkehr verdoppeln. Den Zielfahrplan eines Deutschlandtaktes und die Infrastrukturkapazität werden wir auf diese Ziele ausrichten.“ Um diese Ziele zu erreichen müssen wir den Bestand der Schiene umfassend sanieren und gleichzeitig Ausbau- und falls geboten auch Neubauprojekte vorantreiben. Diese Maßnahmen schließen sich nicht gegenseitig aus, sondern sollen sich sinnvoll gegenseitig ergänzen.
Baumaßnahmen im Schienenverkehr brauchen je nach Umfang einen relativ langen Planungs- und Umsetzungsvorlauf. Umso mehr brauchen wir jetzt zügige und dennoch gut fundierte Entscheidungen, um die Schienenkapazitäten schnell zu steigern.
Für das Projekt Hamburg-Hannover hat die Deutsche Bahn Ende des vergangenen Jahres verschiedene Trassenvarianten vorgelegt, die derzeit vom Bundesverkehrsministerium (BMDV) geprüft werden. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte das BMDV dem Bundestag nach Abschluss der Prüfung und weiterer begleitender Maßnahmen (Sanierung bestehender Strecken, Prüfung weiterer Regionalhalte etc.) eine Vorzugsvariante vorlegen, über die dann der Deutsche Bundestag in Gänze befinden sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Ye-One Rhie
Weitere Fragen an Ye-One Rhie
Sollte es eine fraktionsübergreifende Initiative zu einer Überprüfung der AfD geben, werde ich diese unterstützen.
Was den Transport von Nutztieren allgemein angeht, setzen wir uns europaweit für bessere Bedingungen ein.
Wir als Bundesregierung unterstützen den Umbau der Tierhaltung in der Landwirtschaft hin zu einer wirklich artgerechten Haltung. Es ist uns klar, dass wir für eine tier- und klimagerechte Tierhaltung langfristig weniger Tiere besser halten müssen.
Nutztierhaltung wird artgerechter mit Tierhaltungskennzeichnung, Förderung des Stallumbaus, Anpassung des Baurechts und Änderung des Tierschutzgesetzes.