Frage an Wolfhard Ploog von Claudia H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Wolfhard Ploog,
ich hatte gehofft, zur Abwechslung, um Sie nicht überzustrapazieren, von Herrn Sarrazin eine Antwort zu bekommen, doch das scheint nicht möglich. Deshalb wende ich mich noch einmal an Sie.
Mich würde interessieren, was in der Eingabe, die Sie für mich an Ihren eigenen Ausschuss stellen wollten, eigentlich drinsteht. Ich begebe mich auf Reisen und bin deshalb per Post nicht erreichbar. Schicken Sie mir bitte, wenn Sie wollen, den Wortlaut an claudiafragt@web.de.
Falls sich die Eingabe auf die Frage nach der nicht erfolgten Beurteilung der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Europarecht durch den Eingabeausschuss beschränkt, und die Antwort lautet, dass das Europarechtanpassungsgesetz Bau erst eine Woche nach Eingang der Eingabe in Kraft getreten ist und daher der Eingabeausschuss Europarecht anwenden konnte, aber nicht musste (ergo: nicht wollte), schlage ich Ihnen vor, das Eingabeverfahren abzubrechen. Aber es ist ja Ihre Eingabe und deshalb Ihre Entscheidung.
Viele Grüße,
Claudia Herbst
Sehr geehrte Frau Claudia Herbst,
es geht in der Eingabe in der Tat um die Anwendung europäischen Rechts im Hinblick auf die Umweltverträglichkeitsprüfung. Eine Antwort des Senats liegt mir noch nicht vor.
Es steht nicht in meinem Ermessen, die Eingabe für erledigt zu erklären, denn die aufgeworfene Frage stammt ja von Ihnen. Auf diese Frage sollen Sie auch eine Antwort erhalten. Ich darf Sie noch um ein wenig Geduld bitten.
Für Ihre Reise wünsche ich Ihnen alles Gute und eine glückliche Heimkehr.
Mit freundlichen Grüssen
Wolfhard Ploog
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