Frage an Wolfgang Thierse von Emanuel W. bezüglich Frauen
Sehr geehrter Herr Thierse,
der Deutsche Bundestag hat nach der Unterzeichnung der Europaratskonvention gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (CAHVIO) im Mai 2011 diese bis heute nicht ratifiziert.
Derzeit wird eine gesellschaftliche Debatte um Sexismus in Deutschland geführt. Es wäre daher begrüßenswert, wenn die Abgeordneten im Deutschen Bundestag diese Konvention ratifizieren, um durch aktives Handeln ein positives Zeichen zu setzen.
Meine Fragen:
- Welche Kenntnisse haben Sie bezüglich der Ursachen für die Zeitverzögerung bei der Ratifizierung der Konvention?
- Werden Sie sich in ihrer Fraktion und fraktionsübergreifend dafür einsetzen, diese Konvention zeitnah zur Ratifizierung zu bringen?
Herzlichen Dank!
Mit freundlichen Grüßen,
Emanuel Wagner
Weitere Fragen an Wolfgang Thierse
(...) September 2011. Ihre Anfrage bezieht sich auf ein kommunales Thema, zu dem sich die Fraktion der SPD genau positioniert hat, da sie sich seit vielen Jahren für die Pankower Musikschulen einsetzt. Trotz schwieriger Haushaltslage des Bezirks, wurde bei den Musikschulen kaum eingespart, während andere Bereiche deutliche Einschnitte hinnehmen mussten. (...)
(...) Der entscheidende Grund für meine Nichtteilnahme ist der, dass ich als Abgeordneter keine direkte Kontaktmöglichkeit zu der Fragestellerin oder dem Fragsteller erhalte, da mir nur Name und Wohnort der Petenten bekanntgegeben werden. Wenn ich eine Frage beantworten möchte, bleibt mir nur der Weg über die öffentliche Plattform „Abgeordnetenwatch“. (...)
Sie können die Höhe der Abgeordnetenentschädigung unter folgendem Link
recherchieren:
http://www.bundestag.de/mdb/mdb_diaeten/index.html
Sehr geehrter Herr Winter,