Frage an Wolfgang Thierse von Michael H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Thierse,
lt. Tagesschau.de haben Sie sich wie folgt geäussert:
"Man sollte dem jeweils amtierenden Parlamentspräsidenten vertrauen, dass er weise genug ist "einen Weg zu finden zwischen dem Recht des Abgeordneten und der Pflicht der Fraktion, klares Profil zu zeigen", sagte er in der tagesschau."
Zunächst finde ich es gut, das Sie sich gegen den absurden und m.M.n. mit dem GG nicht vereinbaren Vorschlag zur Beschneidung des Rederechts von ´Abweichlern´ gewandt haben.
Aber Ihre Begründung erstaunt mich schon... wo gibt es denn eine Pflicht von Fraktionen, klares Profil zu zeigen? Wenn dem so wäre und man Ihrer Begründung der Ablehnung folgen würde, bräuchten wir ja letztendlich nur noch Fraktionsvorsitzende und den Präsidenten. ich erwarte von Ihnen in Ihrer Funktion eigentlich eine andere Begründung und ein deutlich ´lautere´ Haltung gegen diese undemokratische Wunschvorstellung der Fraktionschefs.
MfG
Michael Höck
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(...) September 2011. Ihre Anfrage bezieht sich auf ein kommunales Thema, zu dem sich die Fraktion der SPD genau positioniert hat, da sie sich seit vielen Jahren für die Pankower Musikschulen einsetzt. Trotz schwieriger Haushaltslage des Bezirks, wurde bei den Musikschulen kaum eingespart, während andere Bereiche deutliche Einschnitte hinnehmen mussten. (...)
(...) Der entscheidende Grund für meine Nichtteilnahme ist der, dass ich als Abgeordneter keine direkte Kontaktmöglichkeit zu der Fragestellerin oder dem Fragsteller erhalte, da mir nur Name und Wohnort der Petenten bekanntgegeben werden. Wenn ich eine Frage beantworten möchte, bleibt mir nur der Weg über die öffentliche Plattform „Abgeordnetenwatch“. (...)
Sie können die Höhe der Abgeordnetenentschädigung unter folgendem Link
recherchieren:
http://www.bundestag.de/mdb/mdb_diaeten/index.html
Sehr geehrter Herr Winter,