Frage an Wolfgang Thierse von Henning B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Thierse!
In ihrer Antwort formulieren sie, daß die jetzige Regierung dem Prinzip Außenpolitik = Friedenspolitik folge. Wie ist das im Zusammenhang mit den Angriffskriegen gegen Serbien und gegen das- wenn auch nicht positiv, so aber doch als souveräner Staat zu betrachtende Afghanistan der Taliban- zu betrachten, steht dies nicht im Widerspruch zur von ihnen angekündigten "Friedenspolitik"???? Sieht so ihre "Förderung der Demokratie" aus, also mit Holfe von Gewalt und Angriffskriegen? Ich finde es erschütternd, wie sie von einer Friedenspolitik ihrer Partei, die schließlich zum erstenmal in der Geschichte der BRD deutsche Soldaten zu einem anderen Zweck als der grundgesetzlich vorgeschriebenen Heimatverteidigung einsetzte,sprchen können.
Weitere Fragen an Wolfgang Thierse
(...) September 2011. Ihre Anfrage bezieht sich auf ein kommunales Thema, zu dem sich die Fraktion der SPD genau positioniert hat, da sie sich seit vielen Jahren für die Pankower Musikschulen einsetzt. Trotz schwieriger Haushaltslage des Bezirks, wurde bei den Musikschulen kaum eingespart, während andere Bereiche deutliche Einschnitte hinnehmen mussten. (...)
(...) Der entscheidende Grund für meine Nichtteilnahme ist der, dass ich als Abgeordneter keine direkte Kontaktmöglichkeit zu der Fragestellerin oder dem Fragsteller erhalte, da mir nur Name und Wohnort der Petenten bekanntgegeben werden. Wenn ich eine Frage beantworten möchte, bleibt mir nur der Weg über die öffentliche Plattform „Abgeordnetenwatch“. (...)
Sie können die Höhe der Abgeordnetenentschädigung unter folgendem Link
recherchieren:
http://www.bundestag.de/mdb/mdb_diaeten/index.html
Sehr geehrter Herr Winter,