Frage an Wolfgang Strengmann-Kuhn von Arne H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Strengmann-Kuhn,
das Einwegpfand wurde mit der Absicht eingeführt, die Mehrwegquote zu stärken. Zu Beginn zeigte die Maßnahme wirkung und vor allem bei Bier stieg die Mehrwegquote signifikant an. Inzwischen finden sich aber wieder überall Bierdosen und vor allem bei alkoholfreien Getränken hat man den Eindruck, dass die Mehrwerquote immer weiter zurückgeht. Ich führe das zurück auf die konkurrenzlos günstigen Preise der Discounter und muss zugeben, dass auch ich mich von den Preisen locken lasse und gerne bei Getränken in Einwegverpackungen zugreife.
Zu meiner Frage:
Gibt es Ideen oder Bemühungen die Mehrwegquote wieder zu stärken? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum ist dieses Thema, welches zwar von der CDU beschlossen, aber von Herrn Trittin eingeführt wurde, von der Agenda und aus dem Fokus verschwunden?
Vielen Dank für eine Antwort und mit freundlichen Grüßen
Arne Humpert
Sehr geehrter Herr Humpert,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst einmal: Ihre Beobachtung ist richtig. Die Einführung des Einwegpfandsystems hat zu einer Stärkung des Mehrwegsystems geführt. Bei Bier bisher dauerhaft, im Bereich der anderen bepfandeten Getränke leider nur kurzfristig. In den letzen Monaten gab es wiederholt Versuche über Billigangebote auch die Dose wieder zu etablieren. Subjektiv geht es mir dabei wie Ihnen, dass ich den Eindruck habe, dass dies zum Teil leider auch gelungen ist. Unsere Umweltfachleute in der Fraktion sagen mir aber, dass in den uns bekannten Daten sich (noch?) keine beunruhigenden Marktzuwächse für die Dose erkennen lassen.
Für uns ist das Thema nicht aus dem Fokus verschwunden. Bei dem Mehrweganteil der Getränke außerhalb des Biersegmentes ist die Quote erschreckend niedrig und die Bundesregierung müsste handeln. Meine Fraktion hat in den vergangenen Jahren wiederholt auf diese Tendenz hingewiesen, Informationen eingefordert, Vorschläge zur Stützung der Mehrwegquote unterbreitet und die Bundesregierungen zum Handeln aufgefordert. Während Minister Gabriel kurz vor Ende der Wahlperiode zumindest im Entwurf eine verbesserte Kennzeichnung vorgeschlagen hatte, ist von Umweltminister Röttgen nichts mehr zu hören. Selbst der längst fällige Bericht zu den abfallwirtschaftlichen Auswirkungen der Pfandpflicht (musste laut Verpackungsverordnung bis Januar 2010 vorgelegt werden) liegt, trotz mehrmaliger Nachfrage meiner Fraktion, bis heute nicht vor.
Für weiterführende Informationen möchte ich auf die Seite der Bundestagsfraktion mit einem aktuellen Artikel verweisen. Dort finden sie auch Links zu unseren parlamentarischen Initiativen und zu weiteren Artikeln sowie Pressemitteilungen zum Thema. Mit Hilfe der Suche und den Stichwörtern Mehrweg und/oder Dose können sie auch ältere Artikel und Initiativen zum Thema finden
http://www.gruene-bundestag.de/themen/umwelt/die-erfolgsgeschichte-
dosenpfand.html
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Strengmann-Kuhn
Weitere Fragen an Wolfgang Strengmann-Kuhn
Ich werde für eine Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens stimmen.
Zum § 218 gibt es mittlerweile einen interfraktionellen Gesetzentwurf, den ich mit unterzeichnet habe und ich hoffe, dass er im Bundestag eine Mehrheit bekommt.
Ich setze mich schon seit Jahrzehnten für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein.
Mehr dazu: https://strengmann-kuhn.de/themen/grundeinkommen
Die Unternehmen und die Bundesregierung arbeiten aktuell mit Hochdruck daran, diese Voraussetzungen zu schaffen.