Frage an Wolfgang May von August W.
Sehr geehrter Abgeordneter,
wie ist Ihre persönliche Meinung zur Notwendigkeit einer Verwaltungs- und Gebietsreform im Freistaat Thüringen? Welche Ziele streben Sie / Ihre Partei dabei an? Was bedeutet dies für die regionalen Strukturen in Ihrem Wahlkreis?
Mit freundlichen Grüßen
A. Wilhelm
Sehr geehrter Herr Wilhelm,
besten Dank für Ihr Interesse und ihre beiden Anfragen. Da ich meine beruflichen Verpflichtungen sowie Tätigkeit im Gemeinderat genauso ernst nehme wie meine Kandidatur für den Landtag, brauche ich für eine fundierte Antwort noch etwas Zeit. Ich denke aber, dass Sie bis zum 4. August eine ausführliche Antwort von mir bekommen.
Danke für Ihr Verständnis,
Wolfgang May
Sehr geehrter Herr Wilhelm,
ich denke dass alle Parteien eigene Vorstellungen für anstehende Verwaltungs- und Gebietsreformen entwickelt haben und die "in der Schublade" liegen haben. Die Partei DIE LINKE. hatte bereits vor zwei Jahren einen sogenannten Masterplan entwickelt und war in dieser Hinsicht etwas vorgeprescht. Ich persönlich glaube, auch angesichts der rückgängigen Bevölkerungszahlen in der Einheitsgemeinde Masserberg, dass Abwanderung und abnehmende Bewohnerzahlen die Kommunen und Landkreise vor neue Aufgaben stellen, die zur Veränderung der Verwaltungsstrukturen zwingen. Die Partei DIE LINKE. sieht in ihrem Regierungsprogramm für die Landtagswahl unter den Stichworten "Die Kommunen stärken!" und "Verwaltung bürgernah und effizient gestalten!" folgende Veränderungen vor:
Die Verwaltungs- und Gebietsstrukturen müssen sich an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger ausrichten, im Mittelpunkt steht dabei die Stärkung der gemeindlichen Ebene.
Der bisherige dreistufige Verwaltungsaufbau in Thüringen muss aus unserer Sicht schrittweise in die Zweistufigkeit überführt werden, die über 70 Mittelbehörden sind im Regelfall aufzulösen. Deren Aufgaben und das Personal sind auf die kommunale Ebene zu übertragen mit finanzieller Kostenerstattung.
Die derzeitig bestehenden Verwaltungsstrukturen sind zu kleingliedrig, es sind leistungsfähige und bürgerorientierte Gemeindestrukturen notwendig. Die Bürgernähe wird über Bürgerservicebüros in allen Gemeinden gesichert, in denen alle Angelegenheiten der Bürger erledigt werden. Die bisherigen Landkreise können in einem weiteren Schritt in Regionalkreise umgewandelt werden, die für alle überörtlichen Aufgaben zuständig sind. Als Struktur für die Regionalkreise können die bestehenden Planungsregionen dienen. Freiwillige Strukturveränderungen will die DIE LINKE. besonders fördern. Für die Struktur in meinem Wahlkreis hieße das, dass der Status von Suhl als kreisfreie Stadt auch wegen finanzieller Probleme aufgehoben werden sollte. Es muss mit den Landkreisen und Kommunen ausgehandelt werden, wer sich zu größeren Einheiten regional zusammenschließen will. Deshalb ist das schwer vorhersehbar. Einwohnerentscheide sollen die Neugliederungsvorschläge bestätigen.
Ich stehe für Präzisierungen gern zur Verfügung,
mit freundlichen Grüßen
Wolfgang May
Weitere Fragen an Wolfgang May
(...) Ich war bereits in der Planung meiner zivilen beruflichen Weiterbildung an der PH in Magdeburg zum Sozialpädagogen, um damit meiner sozialen Ausrichtung eine neue Basis zu geben. Mit dem Abschluss der über zweijährigen Ausbildung und der Diplomprüfung an der FH in Erfurt erhielt ich die Erlaubnis in Thüringen arbeiten zu dürfen und mit der Arbeit in der Suchtberatungsstelle in Hildburghausen einen Arbeitsplatz, an dem ich als sozialer Helfer voll beansprucht bin. (...)
(...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)
(...) Die Abgeordneten und das "Kommunalpolitische Forum" setzen sich weiter für eine Erneuerung des Kommunalabgabengesetzes ein vor allem unter dem Aspekt der sozialen Veträglichkeit. Wir wollen eine stille Enteignung von einkommensschwachen Hausbesitzern verhindern und den Kommunen Entscheidungsfreiheit garantieren. Sollten Sie noch ausführlichere Antworten wünschen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. (...)