Frage an Wolfgang Gunkel von Georg Martin S. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr MdB Gunkel!
Diese Frage könnte in mehreren Rubriken gestellt werden.
Gibt es einen zentralen Meldekopf für den Bürger an den er eine URL einsenden kann, die er für verfassungfeindlich, gewaltverherrlichend, kinderpornographisch etc. etc. hält? Nach dem Motto zwei Augen sehen viel, viele Augen jedoch noch viel mehr.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Schwab,
vielen Dank für Ihre Anfrage!
Es ist lobenswert und wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger nicht die Augen verschließen, wenn Ihnen bedenkliche Inhalte im Internet auffallen. Das Internet bietet faszinierende Möglichkeiten einer demokratischen Kommunikation, die vorher nicht denkbar gewesen wären. Allerdings finden auch Menschen ein Forum, denen sonst zu recht keine Öffentlichkeit geboten wird. Schon allein aufgrund der schieren Größe des Internets ist es unmöglich, sämtliche Inhalte von staatlicher Seite zu prüfen. Daher stellen Hinweise aus der Bevölkerung eine unschätzbare und unersetzliche Hilfe dar.
Sollten Ihnen bedenkliche Inhalte auffallen, gibt es zwei Möglichkeiten, diese im Netz zu melden:
Die Internetseite http://www.internet-beschwerdestelle.de/ ist eine Einrichtung der deutschen Internetwirtschaft eco und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter FSM. Auf dieser Webseite besteht die Möglichkeit, sich an einer Stelle über verschiedene Aspekte zur Förderung des sichereren Umgangs mit dem Internet zu informieren und Beschwerden entsprechend der Arbeitsteilung von eco und FSM einzureichen.
Wenn Sie die Vermutung haben, dass Inhalte einer Internetseite strafrechtlioch relevant sind (was ja der Fall ist, wenn sie verfassungfeindlich, gewaltverherrlichend oder kinderpornographisch sind) können Sie selbstverständlich auch eine Anzeige bei der Polizei erstatten. Dies ist mittlerweile in fast allen Bundesländern auch online möglich. So findet sich die "Onlinewache" der sächsischen Polizei unter https://www.polizei.sachsen.de/onlinewache/onlinewache.asp, die Internetpräsenz der Polizei Baden-Württemberg unter http://www.polizei-bw.de/internetwache/Seiten/default.aspx
Ich hoffe sehr, dass ich Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnte und verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Gunkel
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