Frage an Wolfgang Bosbach von Ernst E. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Eschbach,

herzlichen Dank für Ihre freundliche Anfrage vom 26. August 2005. Angesichts einer wirklich großen Arbeitsbelastung und einer Vielzahl von Zuschriften bitte ich Sie um Verständnis dafür, dass ich Ihnen leider erst heute und nur kurz antworten kann.

Sie bitten mich um Auskunft darüber, ob ich mich für eine Besteuerung von Kerosin, insbesondere für Hobby- und Privatflieger, einsetzen werde.

Grundsätzlich müssen alle Verkehrsträger gleich behandelt werden. Dies gilt auch für den Luftverkehr. Die Union setzt sich für die Besteuerung von Flugbenzin ein. Dies macht aber nur im internationalen Kontext Sinn. Es muss vermieden werden, dass deutsche Airlines im internationalen Wettbewerb allein belastet werden, während ausländische Fluggesellschaften weiterhin in den Genuss dieser Vergünstigungen durch ihre Nationalstaaten kommen. Eine von der CDU/CSU geführte Bundesregierung wird sich dafür einsetzen, dass seitens der EU-Kommission mit allem Nachdruck auf eine Änderung des Chicagoer Abkommens gedrängt wird, denn einer Aufhebung der Steuervergünstigungen stehen derzeit dessen Regelungen entgegen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Wolfgang Bosbach