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Wolfgang Bosbach
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Frage von Peter van M. •

Frage an Wolfgang Bosbach von Peter van M. bezüglich Kultur

Hallo Herr Bosbach

Ich bin ein Fan von ihnen,super ihre ausführungen.Vieleicht können sie uns helfen. Wir sind eine Gruppe von Festcamper, das heist, nur Festcamper in den Sommer Monaten auf einem Campingplatz in Overath (Camping Paul) An unseren feste Wohnsitz zahlen wir ganzjährig unsere GEZ - Gebühren, nehmen aber an verschiedenen Wochenenden,(wenn schönes Wetter ist) unseren Tragbahren Zweitfernseher von zu Hause mit, um im Wohnwagen TV zu schauen. Jetzt meldete sich ein Herr vom WDR-freier Mitarbeiter der GEZ, mit den Worten: "sie müssen sich alle anmelden" obwohl wir in unserer angemeldete Wohnung schon Gebühren bezahlen. Ist das rechtens so, oder brauchen wir das nicht.

Ich bedanke mich im Namen aller Mit Camper.

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Antwort von
CDU

GEZ-Gebühren

Sehr geehrter Herr van Meurs,
in obiger Sache beziehe ich mich auf Ihre Email vom 22. August 2007, die ich über abgeordnetenwatch.de erhalten habe. Da ich völlig problemlos in meinen Bürgersprechstunden persönlich, brieflich, per Fax und auch unmittelbar per Email erreichbar bin, wäre ich Ihnen für den Fall einer Folgekorrespondenz wirklich dankbar, wenn Sie mich unmittelbar und nicht über einen Umweg anschreiben würden. Wenn ich einen Brief an Herrn Schmitz senden will, dann schicke ich ihn ja auch nicht an Herrn Müller mit der Bitte, ihn an Herrn Schmitz weiterzuleiten.

Bezüglich des Einzugs von GEZ-Gebühren darf ich darauf hinweisen, dass es sich bei der Gebühreneinzugszentrale nicht um eine Bundesinstitution handelt, sondern um eine Einrichtung der Bundesländer und dass die Erhebung der Gebühren auf einem Staatsvertrag der Länder beruht, nicht auf einer Gesetzgebung des Bundes.

Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um Verständnis dafür, dass ich Ihr Anliegen zuständigkeitshalber an die für Sie zuständige Landtagsabgeordnete weiterleiten werde, die ist Frau Rita Klöpper MdL.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Wolfgang Bosbach MdB