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Wolfgang Bosbach
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Frage von Thomas B. •

Frage an Wolfgang Bosbach von Thomas B. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Bosbach,

ich schreibe Ihnen als Mitglied des Ausschusses für Inneres. Ich schätze Sie als Politiker sehr, obwohl ich oftmals nicht mit Ihnen übereinstimme. Dies vorangestellt meine Frage:

Ich bemerke zunehmend, wie sich in Deutschland immer mehr sogenannte "Bürgerwehren" formieren. Einige verabreden sich in sozialen Medien, formieren sich oftmals unter der Maßgabe, sich gegen vermeintliche kriminelle Aktivitäten gesonderter Personengruppen wehren zu wollen. Das tun Sie, nachdem Sie konstatiert haben, dass die Polizei überfordert sei, dass die Polizei diese Bürgerwehren unterstützt und dass sie sich wehren müssten. Belegte Beispiele sind Bürgerwehren in Freital, Untersuhl/Gerstungen, Rothenburg (Görlitz) etc.

Mir macht das Angst. Bei diesen Personen ist entweder kein Vertrauen mehr in die deutsche Exekutive vorhanden oder sie benutzen ihre Tatsachenbehauptungen und Aktionen, um ein gewisses Klima und damit sich eine Daseinsberechtigung zu schaffen.

Ich frage Sie als versierten Innenpolitiker: Wird das einmal Thema bei Ihnen (im Ausschuss) werden? Gibt es Ideen, wie und was Staat und Gesellschaft gegen solche Tendenzen tun können? Ich möchte nicht, dass Leute glauben, das Recht selbst in die Hand nehmen zu können.

Herzlichen Dank und die besten Grüße aus Berlin!

Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Bauer,

herzlichen Dank für Ihre E-Mail, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich abgesandt haben. Da ich seit vielen, vielen Jahren völlig problemlos per Brief, per Fax oder per E-Mail erreichbar bin, darf ich Sie herzlich darum bitten, etwaige Fragen an mich auch an mich persönlich zu adressieren, ein Umweg über Abgeordnetenwatch.de ist wirklich - nicht - notwendig. Selbstverständlich werde ich Ihnen gerne antworten, die Antwort können Sie auch gerne veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Wolfgang Bosbach MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.