Frage an Wolfgang Bosbach von Wolfgang D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
In Ihrem Interview im Deutschland-Radio am Montag, 10. Oktober 2011 forderten Sie den CCC dazu auf, Beweise vorzulegen. Nun wurden aber vom CCC bereits das VOLLSTÄNDIGE Spionageprogramm, zusammen mit einer detailierten Darstellung der bisherigen Analyseergebnissse veröffentlicht. Jeder (mit der entsprechenden Sachkenntnis) kann sich nun ein eigenes Bild vom Umfang der Software machen. Ich z.B. habe mich am Wochenende eingehend damit beschäftigt und muss feststellen: Die Struktur und der Funktionsumfang sprechen eine klare Sprache.
Welche Anforderungen stellen Sie an vorgelegte Beweise, welche die Herkunft des Spionageprograms in einer staatlichen Einrichtung belegen?
Sehr geehrter Herr Draxinger,
ich beziehe mich auf Ihre E-mail vom 10. Oktober 2011, die Sie über Abgeordnetenwatch an mich abgesandt haben. Da ich seit vielen, vielen Jahren völlig problemlos per Brief, per Fax oder per E-mail erreichbar bin, bitte ich die Nutzerinnen und Nutzer von Abgeordnetenwatch.de regelmäßig darum, etwaige Fragen an mich, auch an mich zu adressieren, denn ein Umweg über Abgeordnetenwatch.de ist nun wirklich nicht notwendig.
Die Nutzerinnen und Nutzer können meine Antwort dann selbstverständlich veröffentlichen.
Im Übrigen darf ich darauf hinweisen, dass ich Informationen über www.abgeordnetenwatch.de erhalten habe, die ich bislang nicht kannte. Daher habe ich nunmehr verstärkt erheblicher Zweifel an der politischen Neutralität von www.abgeordnetenwatch.de, sodass ich Nutzerinnen und Nutzer sehr herzlich darum bitten darf, etwaige Fragen an mich auch unmittelbar an mich zu adressieren. Sodann werde ich gerne antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Wolfgang Bosbach, MdB
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