Frage an Wolfgang Bosbach von reiner h. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Heinen,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 8. September 2005 zum Thema "Wirtschaft", die mir von der Internetseite www.kandidatenwatch.de übermittelt worden ist.

Gerne möchte ich Ihnen hierzu wie Folgt antworten:

Die Berechnung Ihres Chefs basiert auf dem *heutigen* Steuertarif. Sie lässt *zwei *Dinge unberücksichtigt: Erstens, dass wir die Einkommensteuersätze deutlich *absenken* werden und den steuerfreien Grundfreibetrag auf 8.000 EUR anheben. Damit werden gerade Bezieher niedriger Einkommen deutlich *ent*lastet. Zweitens bleibt unberücksichtigt, dass die Steuerfreiheit von Nacht- und Feiertagszuschlägen nicht auf einen Schlag, sondern in sechs Stufen erfolgen soll. Erst im Jahr 2012 soll die Steuerfreiheit gänzlich entfallen. Nimmt man beide Wirkungen zusammen, die Absenkung des Einkommensteuertarifs und die nur stufenweise erfolgende Reduktion der Steuerfreiheit der Zuschläge, dürften Sie zu dem Kreis derjenigen zählen, die von der geplanten Steuerreform entlastet werden.

Mir ist aber noch ein anderer Punkt wichtig: Sie arbeiten in der Gastronomie. Damit ist die Konsumnachfrage für Sie wichtig. Die Konsumzurückhaltung der letzten Jahre ist aber auf die große Arbeitsplatzunsicherheit vieler Menschen und die drastisch steigende Arbeitslosigkeit zurückzuführen. Deshalb ist es so wichtig, alles dafür zu tun, dass neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Deutschland entsteht. Deshalb reduzieren wir den Arbeitslosenversicherungsbeitrag und erhöhen im Gegenzug die Mehrwertsteuer. Beides zusammengenommen wird zu mehr Arbeitsplätzen in Deutschland beitragen, weil die Lohnnebenkosten sinken und Arbeit damit preiswerter wird. Alle führenden Wirtschaftswissenschaftler bestätigen uns in dieser Ansicht. Auch die geplante Steuerreform mit den Zielen niedriger, einfacher, gerechter, wird die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands verbessern, das Wirtschaftswachstum erhöhen und zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Von dieser Entwicklung wird auch die Gastronomie, und damit auch Sie persönlich, profitieren.

Ich hoffe, Ihnen hiermit ein wenig von Ihrer Sorge genommen zu haben,
und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Ihr

Wolfgang Bosbach