Frage an Wolfgang Bosbach von Caroline M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Bosbach,
in einem Artikel der Berliner Zeitung, der die vom Bundestagsabgeordneten Wiefelspütz angeregte Ausweitung von Internetsperren auf andere Inhalte abseits von Kinderpornographie zum Gegenstand hat, werden sie wie folgt zitiert: "Ich halte es für richtig, sich erstmal nur mit dem Thema Kinderpornografie zu befassen, damit die öffentliche Debatte nicht in eine Schieflage gerät." (s. http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0606/politik/0081/index.html ).
Diese Aussage klingt für mich so, als würden Sie sich der Forderung nach einer Ausweitung der geplanten Internetsperren lediglich vorerst aus taktischen Gründen nicht anschließen wollen, um dann im Nachgang, wenn die entsprechende Infrastruktur aufgebaut ist, ohne viel Aufhebens weitere Inhalte auf die Sperrliste setzen zu können.
Von daher meine Frage: Sind sie wie Herr Wiefelspütz für weitere Sperrmaßnahmen, wenn auch gegebenenfalls erst zu einem späteren Zeitpunkt, oder lehnen Sie eine solche Ausweitung generell ab ?
Mit freundlichen Grüßen,
Caroline Mayer
Sehr geehrte Frau Mayer,
herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 6. Juni 2009, die Sie über abgeordnetenwatch.de an mich abgesandt haben. Da ich seit vielen, vielen Jahren völlig problemlos per Fax, per Brief oder per E-Mail erreichbar bin, darf ich Sie herzlich darum bitten, etwaige Fragen an mich auch unmittelbar an mich zu adressieren. Sodann werde ich Ihnen gern antworten. Gern können Sie die Antwort auch veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Bosbach MdB
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