Frage an Winfried Bausback von axel s. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Da diese Thematik nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bayerischer Justizminister fällt, habe ich mich an das ressortmäßig zuständige Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten gewandt und von dort folgende Rückmeldung erhalten, die ich gerne an Sie weitergebe:

Das Bayerische Landwirtschaftsministerium weist darauf hin, dass sich Bayern bei der Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes dafür ausgesprochen habe, Biomasse weiterhin zu fördern. Dabei solle vorrangig der Bestand an Biomasseanlagen erhalten und ein moderater Ausbaupfad für Neuanlagen geschaffen werden. Biomasse umfasse dabei - so das Bayerische Landwirtschaftsministerium - neben Biogas beispielsweise auch Holz, Bioabfälle und Energie aus Deponie-, Klär und Grubengas. 57 % der Energiebereitstellung aus Erneuerbaren Energien bei Wärme, Strom und Kraftstoffen würden aus der Biomasse kommen. Hiermit habe man im Jahr 2015 rund 67 Mio. t Treibhausgase (CO2) vermieden, was in der Diskussion um Biomasse nicht vergessen werden sollte.

Biomasse ist nach Auskunft des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums im Gegensatz zu den wetterabhängigen, volatilen Energiequellen, wie Wind und Sonne, als Primärenergieträger ohne weitere Umwandlung transportier- und speicherbar. Sie habe die Fähigkeit, Strom und Wärme bedarfsgerecht und flexibel zur Verfügung zu stellen. Damit würde sie das Stromsystem bei gleichzeitiger Wärmeversorgung von Privathäusern, kommunalen oder staatlichen Einrichtungen und im Gewerbe stabilisieren. Biomasseheizwerke, Biogasanlagen und Biomasseheizkraftwerke seien Paradebeispiele für die effiziente und nachhaltige Nutzung biogener Rohstoffe. Insbesondere im ländlichen Raum würde die Nutzung von Bioenergie die regionale Wirtschaftskraft stärken.

Der weitere Ausbau von Biogas werde sich zukünftig vielfach auf den Einsatz von Gülle sowie Reststoffen stützen. Im Sinne des Klima- und Umweltschutzes sei die Vergärung von Gülle sehr vorteilhaft. Gärreste aus Biogasanlagen seien bei der Ausbringung im Vergleich zur Gülle wesentlich geruchsärmer und klimaschädliche Treibhausgase wie Methan würden bereits entzogen und energetisch genutzt. Auf Grund der kleinräumigeren bayerischen Agrarstruktur sei dem Bayerischen Landwirtschaftsministerium daher insbesondere der Ausbau von kleinen Hofbiogasanlagen auf Güllebasis ein Anliegen. Hinsichtlich des Maisanbaus sei in Bayern in den letzten Jahren kein weiteren Anstieg der Anbauflächen für die Verwendung in Biogasanlagen festzustellen. Für die Biogaserzeugung würden ungefähr 10 % der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Bayern benötigt. Lediglich 30 bis 35 % der gesamten Maisanbaufläche würden für die Versorgung von Biogasanlagen genutzt. Ferner werde in Bayern der Anbau von alternativen Energiepflanzen wie Buchweizen, Amaranth und Durchwachsene Silphie erforscht. Damit könne die Artenvielfalt und die Biodiversität auf den Äckern erhöht werden.

Auch für die Herstellung von Methan aus Strom von Windkraftanlagen (Windgas) werde der erforderliche Kohlenstoff überwiegend aus CO2 von Biogasanlagen genutzt. Ohne Biogasanlagen könne der in der Elektrolyse entstehende Wasserstoff nur sehr teuer und in naher Zukunft nicht rentabel mit CO2 versetzt werden, um das speicherbare Methan für die Erdgasleitungen zu erzeugen.

Für Bayern sei klar, dass Landwirte mit bestehenden Biogasanlagen eine Zukunftsperspektive für die Zeit nach 2020 brauchen, wenn im größeren Umfang die EEG-Vergütungen auslaufen. Es würde - so das Bayerische Landwirtschaftsministerium - nicht nur eine wichtige Säule unserer Energieversorgung wegbrechen, auch die Agrarstruktur, der Beitrag zum Klimaschutz und die Einkommenssituation vieler Handwerks- und landwirtschaftlicher Betriebe wären massiv betroffen. Die Regionalität der Stromerzeugung müsse gewährleistet bleiben. Die vom Bund zu setzenden Rahmenbedingungen im EEG dürften nicht dazu führen, dass die erreichten Ziele und Investitionen verloren gehen.

Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Winfried Bausback