Frage an Willfried Maier von Gerhard R. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr. Maier,
laut einer Mail an Frau Gerstmann vom 25.9. rechnet Frau Blömeke damit, dass es "ergiebige Antworten" zur Frage der Finanzierung der Übernahme des kirchlichen Kita-Anteils NICHT geben wird.
WIE WIRD SICH DANN DIE GAL-FRAKTION BEI DER ABSTIMMUNG ÜBER DEN STAATSKIRCHENVERTRAG VERHALTEN?
Muss man schon jetzt berücksichtigen, dass durch weiterhin sinkende Realeinkommen und durch die Mehrwertsteuererhöhung die Belastbarkeit der Eltern in 2008 wesentlich geringer als heute sein wird?
Sind weitere Einsparungen beim Kita-Personal möglich?
Freundliche Grüße
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
eine Antwort in der Sache muss ich hier nicht noch einmal formulieren. In meiner Antwort auf Ihre Frage vom 12.10.2005 findet sich die Antwort. Weil ich aus den angeführten Gründen so spät antworte, kann ich wohl summarisch verfahren, ohne etwas auszulassen.
Nur so viel vielleicht noch: Die Belastung der Eltern mit Kita-Kindern darf keinesfalls erhöht werden. Im Gegenteil müssen wir eine Politik verfolgen, diese Eltern eher zu entlasten so weit es die Haushaltslage zulässt.
Mit freundlichem Gruß
Willfried Maier
Weitere Fragen an Willfried Maier
Sehr geehrte Frau Opfer,
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(...) Das Mollersche Palais, das zu diesem Zeitpunkt der jüdischen Familie Wolf gehörte, wurde 1937 "arisiert". Das geschah in Form eines erzwungenen Verkaufs gegen eine nicht angemessene, geringe Summe, die anschließend zudem beschlagnahmt wurde. (...)
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Willfried Maier (GAL) vom 30.03.07
und Antwort des Senats
Betr.: Denkmalschutz mit Abrissbirne?