Frage an Willfried Maier von Michael M. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Manstein,

Weil wir auch im Jahr 2005 wieder 535 Mio. EUR mehr laufende Ausgaben haben als laufende Einnahmen. Wir decken diese Defizite seit Jahren durch Vermögensverkäufe und die sind endlich. Wir haben die Kitas gegen den Senat unterstützt in der Forderung nach einer Vereinbarung statt eines Diktats. Dieses Ziel ist erreicht. Im Übrigen ist es nicht Aufgabe der Bundesregierung über die Verwendung von
Einnahmen der Länder und Kommunen Vorschläge
zumachen. Als sie durch die Reform der Einkommen- und Körperschaftsteuer unsere Einnahmen beschnitten hatte, kamen von ihr auch keine Vorschläge, wo die Länder sparen sollten. Wenn sich irgendwo eine Einnahmeverbesserung für die kommunalen Finanzen ergibt, bleibt es unsere Aufgabe, sowohl alle wichtigen Aufgaben zu finanzieren und als auch unseren
Haushalt im Lot zu halten. Auch die Begrenzung der
Schulden ist für die Kinder wichtig. Sie werden später für die Lasten aufkommen müssen.

Mit freundlichem Gruß
Willfried Maier