Frage an Willfried Maier von Gerhard R. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Dr. Maier,
Ergänzung zur Anfrage vom 5.10.05:
Schon für 2007 muss die Übernahme des kirchlichen Kita-Finanzierungsanteils durch die Stadt finanziert werden.
Der Senat will nicht mitteilen, ob die Mehrkosten zu Lasten des Kita-Haushalts, der Kita-Eltern und der Kita-Beschäftigten gehen.
Das ist rücksichtslos!
Angehende oder junge Familien müssen neben Mieten, Fahrtkosten usw. die Höhe der Kita-Elternbeiträge kennen,wenn sie sich für einen Wohnort entscheiden.
Was wird die GAL-Fraktion jetzt tun?
Freundliche Grüße
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
als Sie im Oktober gefragt haben, was die GAL tun wird, waren wir mit unserer internen Klärung noch nicht durch. Gegenwärtig zeichnet sich ab, dass wir entweder die Abstimmung freigeben oder uns insgesamt enthalten werden. Mir würde diese Form der Nichtzustimmung am besten gefallen, weil sie zum Ausdruck bringt, dass wir die gefundenen Regelungen nicht wollen, aber nicht aus einer Haltung der Kirchenfeindschaft heraus handeln. Sondern dass wir unabhängig von unseren individuellen Glaubensüberzeugungen gerade die diakonische Arbeit der Kirchen schätzen.
Mit freundlichen Grüßen
Willfried Maier
Weitere Fragen an Willfried Maier
Sehr geehrte Frau Opfer,
(...) die GAL-Fraktion hat hohes Interesse an der Erforschung der jüdischen Lebenssituation in Hamburg während der NS-Zeit und der Verbrechen, die damals an der jüdischen Bevölkerung Hamburgs begangen wurden. Wir unterstützen deshalb die Einrichtungen der Stadt und der Universität, die sich mit diesen Themen speziell befassen, ebenso alle privaten und zivilgesellschaftlichen Initiativen, wie z.B. den Verein, der sich mit Erforschung und Darstellung der Situation der Juden in Blankenese beschäftigt. (...)
(...) Das Mollersche Palais, das zu diesem Zeitpunkt der jüdischen Familie Wolf gehörte, wurde 1937 "arisiert". Das geschah in Form eines erzwungenen Verkaufs gegen eine nicht angemessene, geringe Summe, die anschließend zudem beschlagnahmt wurde. (...)
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Willfried Maier (GAL) vom 30.03.07
und Antwort des Senats
Betr.: Denkmalschutz mit Abrissbirne?