Frage an Willfried Maier von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Erdmann,

die Enquete-Komission zur Parlamentsreform, die von 1991 bis 1993 gearbeitet hat, kam u.a. zu dem Ergebnis, die Hamburgische Bürgerschaft solle verkleinert und professionalisiert werden. Gedacht war an Diäten, die etwa bei dem Doppelten der jetzigen Teilzeitbezüge liegen. Dies Auffassung ist von der GAL damals übernommen und auch von mir in der Legislaturperiode von 1993 bis 1997 vertreten worden. Wir konnten uns damit leider gegenüber CDU und SPD nicht durchsetzen. Ich halte eine solche Lösung nach wie vor für sinnvoll, weil nur unter diesen Bedingungen z.B. die Parlaments- und Ausschußsitzungen zu einer Tageszeit stattfinden können, an denen sie die Aufmerksamkeit der Medien finden. Die heutigen Abendsitzungen finden großenteils nach Redaktionsschluss statt, also faktisch ohne Öffentlichkeit. Zudem können Berufsparlamentarier deutlicher verpflichtet werden, tatsächlich Bürgerkontakte zu pflegen. - Im Gegenzug müte die Bürgerschaft verkleinert werden, um die Kosten begrenzt zu halten

Mit freundlichem Gruß
Willfried Maier