Frage an Willfried Maier von Claudia H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Willfried Maier,
ich bin nicht schicksalsgläubig. Ein Informationsfreiheitsgesetz könnte für mehr Offenheit zwischen dem Senat, den Abgeordneten, den Behörden und den Bürgern sorgen. Was halten Sie von dieser Idee?
Mit freundlichem Gruß,
Claudia Herbst
Sehr geehrte Claudia Herbst,
ich bin sehr für ein Informationsfreiheitsgesetz. Die GAL hat in der letzten Legislaturperiode schon einen Gesetzentwurf in die Bürgerschaft eingebracht, der dort allerdings keine Mehrheit fand. Und im Januar dieses Jahres Haben wir einen neuen Versuch gestartet, dieses Mal ergänzt um Regelungen der EU - Umweltinformationsrichtlinie.
Schicksalsgläubig bin ich auch nicht. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass die CDU als Mehrheitsfraktion unserem Entwurf zustimmt ist leider sehr gering.
Mit freundlichem Gruß
Willfried Maier
Weitere Fragen an Willfried Maier
Sehr geehrte Frau Opfer,
(...) die GAL-Fraktion hat hohes Interesse an der Erforschung der jüdischen Lebenssituation in Hamburg während der NS-Zeit und der Verbrechen, die damals an der jüdischen Bevölkerung Hamburgs begangen wurden. Wir unterstützen deshalb die Einrichtungen der Stadt und der Universität, die sich mit diesen Themen speziell befassen, ebenso alle privaten und zivilgesellschaftlichen Initiativen, wie z.B. den Verein, der sich mit Erforschung und Darstellung der Situation der Juden in Blankenese beschäftigt. (...)
(...) Das Mollersche Palais, das zu diesem Zeitpunkt der jüdischen Familie Wolf gehörte, wurde 1937 "arisiert". Das geschah in Form eines erzwungenen Verkaufs gegen eine nicht angemessene, geringe Summe, die anschließend zudem beschlagnahmt wurde. (...)
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Willfried Maier (GAL) vom 30.03.07
und Antwort des Senats
Betr.: Denkmalschutz mit Abrissbirne?