Frage an Willfried Maier von Florian B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Bongartz,

genau genommen habe ich die Kritik nicht gegenüber Herrn Neumann, sondern gegenüber Frau Hilgers getan, nachdem sie der GAL vorgeworfen hatte, nicht ebenfalls weitere 50 Mio. EUR für die Kitas zu fordern - ohne zu sagen, wie dieses zusätzliche Loch im Haushalt gestopft werden sollte.

Wir haben dem Senat vorgeworfen, Einnahmeverbesserungen beim Subventionsabbau nicht zu nutzen, die in seiner Hand lägen. Aktuell wäre das die Eigenheimzulage, deren Streichung der Bundestag beschlossen hat. Die Sache würde klappen, wenn Hamburg im Vermittlungsausschuß zustimmt. Das erbrächte für die Jahre 2005 und 2006 etwa 30 Mio. Euro oder etwa 15 Mio. Euro pro Jahr. Daraus wollten wir ein kostenloses Bildungsjahr für alle Fünfjährigen finanzieren (11 Mio.), die Kürzung von Kursen an der Volkshochschule verhindern (2,1 Mio), ebenso die Kürzung bei den Bücherhallen (0,3 bzw. 0,6 Mio. in 2006) und Srachkurse für Migranten, die schon länger hier leben (0,4 Mio.). Fast alle diese Schritte fände wohl auch die SPD richtig, z.T. hat sie Ähnliches gefordert. Die Differenz ging um die Frage, ob man noch ordentlich draufsatteln soll, weil das
populär ist, obwohl man nicht angeben kann, an welcher anderen Stelle dann Leistungen gestrichen werden sollen.

Die Richtung unserer Kritik am Senat war insofern ähnlich, als SPD und GAL beide betont haben, die entscheidende Zukunftsaufgabe, bestehe darin, Kindern und Jugendlichen die bestmögliche Betreuung und Bildung zu verschaffen. Wie das dann in Kitas, Schulen und Hochschulen aussehen soll, darüber gibt es dann wieder unterschiedliche Meinungen.

Mit freundlichen Grüßen
Willfried Maier