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Wiard Siebels
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Frage von Detlev K. •

Frage an Wiard Siebels von Detlev K. bezüglich Gesundheit

Zum Thema medizinische Versorgung in unserer Region – Schwerpunkt Krankenhausversorgung

Beim Bürgerentscheid zum Thema Zentralklinik hat sich die Mehrheit der im Landkreis Aurich lebenden Bürger gegen den Erhalt der alten Klinikstandorte entschieden und einen Neuanfang mit einer zentralisierten Lösung gefordert.
Emden hat in dieser Sache anders entschieden und somit den Bau einer gemeinsamen Zentralklinik verhindert.
Es muss jetzt aber etwas in dieser Angelegenheit passieren und da ist die Politik gefordert.
Laut Gutachten wurde immer von einer Verbundlösung mehreren Standorten abgeraten, für diese Lösung soll aber jetzt ein Konzept von der Trägergesellschaft erarbeitet werden. Das fordert die Politik! Begeht man hier nicht einen großen Fehler?

Dieses Bestreben unserer gewählten Politiker steht konträr zu dem im Bürgerentscheid niedergelegten Willen im Landkreis Aurich. Die Bürger wollen einen Neuanfang!

Momentan steht die Klinik noch im Niedersächsischen Krankenhausplan und das sollte auch so bleiben. Sollte die Politik jetzt eine Abwicklung der Trägergesellschaft beschließen, fliegt das angedachte Klinikum aus dem Niedersächsischen Krankenhausplan und zugedachte Fördergelder in dreistelliger Millionenhöhe gingen verloren.

Hannover hat ein zukunftsorientiertes Konzept gefordert und würde dieses auch finanziell unterstützen.

Wie ist dazu Ihre Einstellung und was werden Sie persönlich zu einer Verbesserung der Situation unternehmen?
Wie stehen Sie zu einer Privatisierung der Kliniken?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr K.,

wie ich ja bereits bei der Podiumsdiskussion der Ostfriesischen Nachrichten auch Ihnen gegenüber ausgeführt habe, halte ich wenig davon, dass Ergebnis des Bürgerentscheides in seine Bestandteile „auseinanderrechnen“ zu wollen. Aus meiner Sicht stand zur Abstimmung, ob die beiden Kliniken (an drei Standorten) zu einem zentralen Standort in Georgsheil zusammengeführt werden. Das Votum der Bürger über diese Fragestellung war negativ. Damit ist auf absehbare Zeit eine solche Lösung vom Tisch, wenngleich ich - wie sicher bekannt- genau für diese Lösung eingetreten bin.

Richtig, die Zentralklinik steht im Krankenhausplan des Landes Niedersachsen. Ich halte viel davon, dass dies bis zur Einigung über eine neue Lösung auch so bleibt, es verbessert durchaus die Verhandlungsposition der Region gegenüber dem Land.

Wie geht es nun weiter: Die Trägergesellschaft ist aufgefordert in den nächsten Monaten eine neue Lösung zu erarbeiten. Unterstellt man - wie ich -, dass die bisherige Lösung durch den Bürgerentscheid vom Tisch ist, ergibt sich aus meiner Sicht als Konsequenz, eine Zusammenarbeit zwischen den Kliniken Aurich, Norden und Emden zu organisieren. Das Ergebnis dieser neuen Lösung muss man abwarten. ich hielte es auch im Grundsatz für sinnvoll, darüber hinaus mit anderen Kliniken im Umfeld eine stärkere Zusammenarbeit zu organisieren, ob daran in den Nachbar-Landkreisen Interesse besteht muss sich aber zeigen, bisher jedenfalls gab es von dort negative Signale. ich bin sicher, dass eine neue Landesregeirung - gleich welcher Couleur - ein tragfähiges Zukunftskonzept der Kliniken in unserer Region auch in Zukunft finanziell fördern wird. Dafür setze ich mich ein.

Übrigens: Zwei Prämissen stelle ich bei den Planungen vorne an: Es geht um eine optimale medizinische Versorgung für die Patienten, zweitens geht es um de Belange der Beschäftigen, weshalb ich keine Privatisierung will, sie ist die ultima Ratio.

Mit freundlichen Grüßen

Dita Bontjer
Mitarbeiterin

Abgeordnetenbüro
Wiard Siebels, MdL

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